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02.09.2010

LEITARTIKEL
Einigungsvertrag: Ein Grund zum Feiern

Trotz mancher Fehler: Die Einheit nützt Ostlern wie Westlern, glaubt Hans-Joachim Neubauer. Mit der DDR verschwand auch jener Staat, den die Wachen und Mutigen sich angeeignet hatten.freier Bereich

Wiedervereinigung:  Der Zwei-plus-Vier-Vertrag markierte das Ende der Nachkriegsära
Wolfgang Bergsdorf: Erinnerung an einen Glücksfall der Geschichte

Integration: Die Grenzen verwischen

Sarrazins Thesen provozieren. Sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ ist durchzogen von einem fragwürdigen Biologismus. Dabei verwischt er die Grenzen zwischen Kultur und Natur. Eine Rezension von Claire-Lise Buis.freier Bereich


Anregend und dürftig: Sarrazins Buchs markiert ein grobes Versagen der Politik

Roland Koch: Der Unvollendete zieht sich zurück

In der CDU geht der letzte bedeutende „Kohlianer“ von Bord. Seine fachliche Kompetenz wird den Christdemokraten fehlen. Eine Wüdrigung von Merkel-Biograf Gerd Langguth.freier Bereich


Direkte Demokratie: Sozial Schwache
bleiben zu Hause


Nach den Abstimmungen in Hamburg und Bayern zu Schulpolitik und Rauchverbot wird der Ruf nach mehr Volksentscheiden lauter. Doch selbst unter ihren Befürwortern ist umstritten, ob sie fair sind.freier Bereich

Kalifornien: Die Bevölkerung hat weitreichende Eingriffsrechte – mit fatalen Folgen

LEITARTIKEL
Bundeswehrreform: Vier gewinnt

Verteidigungsminister Guttenberg stößt eine überfällige Debatte an. Die Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäß, konstatiert auch Markus Fels. Deutschland eingerechnet, halten von den 28 Nato-Mitgliedern nur noch fünf Staaten an ihr fest.freier Bereich

Sigmar Gabriel: Taktik im Blut

Bis Oktober fehlt Steinmeier als Korrektiv zu Gabriel. Mit dem Rentenkompromiss festigt der SPD-Chef seine Macht. Er befriedet die Partei und gibt ihr das Gefühl, endlich mitdiskutieren zu können – vorerst.freier Bereich



Daniel Bahr: In der zweiten Reihe

Der Staatssekretär könnte auch als Student in Münster durchgehen. Der 33-Jährige ist Vertreter einer neuen Generation von liberalen Politikern, die das Image der Ex-Spaßpartei FDP reformiert haben.freier Bereich

NRW-CDU: „Hier gehen die Uhren anders“

Armin Laschet oder Norbert Röttgen – der Kampf um die Parteiführung macht an der Basis viele Unionsmitglieder ratlos. Nicht wenige hatten auf die Kandidatur von Generalsekretär Andreas Krautscheid gesetzt.freier Bereich


Hamburg: Der Kitt bröckelt leicht

Das Regieren bis zur Wahl 2012 wird für die Grünen unangenehm werden. Vorzeitig scheitern dürfte das schwarz-grüne Bündnis aber nicht.freier Bereich

LEITARTIKEL
Regierungsauftakt: Es fehlen klare Sätze

Die Krise scheint vorbei. Sichtlich entspannt sind die Mienen der ab sofort nach der Sommerpause wieder regierenden Politiker. Doch die Wähler der schwarz-gelben Koalition wollen wissen, woran sie sind. Angela Merkel muss es ihnen sagen, fordert Michael Rutzfreier Bereich

Achim Zender: Auf der Heimatinsel

„Wer welches Parteibuch hat, ist eigentlich unerheblich“: Als Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergruppe Morbach wünscht er sich für sein Ausnahmedorf im armen Hunsrück eins: Auch weiterhin Reichtum und Vollbeschäftigung.freier Bereich



Sigurd Heimann: Ein Mann im Unruhestand

Über 40 Jahre war Heimann Lehrer in Burgstall. Hier ist ihm nichts fremd. Der Bürgermeister strampelt sich ab für die kleine Gemeinde. Trotzdem wandern immer mehr Einwohner ab. Szenen aus Ostdeutschland.freier Bereich

Theo Waigel: Mut zum Unzeitgemäßen

RM-Sommerserie Deutschland, deine Politiker, Teil 4: Der Ex-CSU-Finanzminister über kurzlebige Regierungen, fehlende Leidenschaft der Politiker, den Druck der Medien und die Angst vor Fehlern.freier Bereich


Verantwortung: Jenseits der Schuld

„Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit.“ So äußerte sich vor 140 Jahren Otto von Bismarck. Nach dem Drama von Duisburg sucht man nach den Schuldigen. Doch Köpfe sollten erst denken dürfen, bevor sie rollen, bemerkt Andreas Öhler.freier Bereich

Jean-Claude Juncker: Politiker, die sich freiwillig zurückziehen, verdienen Respekt

Bündnis: Die Parteien hinken hinterher

Schwarz und Grün sehen sich in Berlin nicht als Partner. Das ist ein Fehler, findet Jan Kuhlmann. Wähler der Konkurrenten verbindet einiges. Die Bürgerlichen sind angegrünt, die Grünen längst verbürgerlicht.freier Bereich

Der Anti-Ole: Christoph Ahlhaus soll die Hansestadt künftig regieren


Norbert Röttgen: Grüner wird’s nicht

Der Bundesumweltminister kämpft gegen sein Image als atompolitischer Bremser. Es sind Wochen der Wahrheit für den möglichen Anwärter auf den NRW-Landesvorsitz. Es steht viel auf dem Spiel für ihn.freier Bereich

Streitkräfte: Bundeswehr in Not

Die Bundeswehr braucht den Wandel. Diskussionen über die Truppe fokussieren sich auf die Dienstpflicht. Doch es gibt andere Fragen, die zuerst eine Antwort verlangen. Was sollen die Soldaten überhaupt leisten?freier Bereich


 

 
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Politik spezial


Pakistan:
Ein Land geht unter.

Die Flut hat einen Staat getroffen, der höchst instabil ist und in die Hände von Islamisten fallen könnte. Nur ein internationaler Großeinsatz kann das Land retten.

Meinung - Seite 4
Thilo Sarrazin:
Anregend und dürftig.

Es muss hierzulande möglich bleiben, seine Meinung ohne Existenzangst frei zu äußern.


Überhangmandate:
Keine Wahl mehr.

Nach dem Schleswig-Holsteiner Urteil braucht es auch im Bund Reformen.


Kernkraft:
Fall für den Kadi.

Eine irreversible und zugleich juristisch saubere Verlängerung der Laufzeiten ist kaum möglich.

RM-Serie Politik


Ansehen: Deutschland,
deine Politiker.

Was sind das für Menschen, die uns regieren? Was treibt sie an? Was zeichnet sie aus? Der RM stellt ganz unterschiedliche Typen von Politikern aus Bund, Ländern und Kommunen vor.



 BERLIN INTERN 
Katja Wilke: Alternde SPD-Größen melden sich per Buch zu Wort und wissen plötzlich alles besser.

Themen-Dossier


Griechenland und
die Krise des Euro.

Die Gemeinschaft springt Griechenland zur Seite. Gleichzeitig versinkt Europa in roten Zahlen. Muss die Stabilität des Euro geopfert weren, oder gibt es andere Wege?

Politik extra


Merkur Dossier: Die schwarz-gelbe Koalition.
Steuern senken, Familien fördern, Bürgerrechte stärken – die neue Regierung muss ihre Versprechen rasch einlösen. Was die Regierung Merkel/Westerwelle plant.

Politik extra


Merkur Dossier:
Afghanistaneinsatz.

Die Lage in Afghanistan ist eher schlechter als besser geworden. Berlin muss den Sinn des Bundeswehreinsatzes besser erklären.

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