Rechtsausschuss des Landtags

Fehler bei der Suche nach rechtsextremem Richter

München - Nach der Einstellung eines Neonazis als Richter auf Probe sind Polizei und Verfassungsschutz offensichtlich Fehler unterlaufen. Der Verfassungsschutz soll das Internet künftig stärker beobachten. 

Im Rechtsausschuss des Landtags blieb am Donnerstag ungeklärt, warum der bayerische Verfassungsschutz zwar nach Aktivitäten des Neonazis Maik B. in Bayern fahndete - aber dabei einen Ende Oktober 2013 erschienenen Zeitungsartikel im „Obermain-Tagblatt“ übersah, in dem über die Einstellung eines gleichnamigen Nachwuchsrichters berichtet wurde.

„Warum das nicht erkannt worden ist, können wir nicht mehr nachvollziehen“, sagte Ministerialdirigentin Brigitta Brunner zu den Fragen der Opposition. Künftig sollen die Verfassungsschützer bei ihren Recherchen mehr auf das Internet achten: „Wir werden darauf einen noch stärkeren Fokus legen als bisher.“ Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte die bayerischen Kollegen im Februar 2014 über den Umzug des Mannes informiert. Er war im bayerischen Staatsdienst aber ein halbes Jahr unentdeckt geblieben.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Terrormiliz behauptet: Ansbach-Attentäter seit Jahren "IS-Soldat"

Ansbach - In Ansbach hat es am Sonntagabend einen Selbstmordanschlag gegeben. Der Täter, ein 27 Jahre alter Syrer, sprengte sich vor einem Festival in die Luft. Alle …
Terrormiliz behauptet: Ansbach-Attentäter seit Jahren "IS-Soldat"

Todesdrohungen gegen Mitschüler - 21-Jähriger festgenommen

Augsburg - Ein 21-Jähriger hat in Augsburg damit gedroht, sich eine Schusswaffe zu besorgen und seine Mitschüler zu töten. Die Polizei nahm den Mann, der auch Lehrern …
Todesdrohungen gegen Mitschüler - 21-Jähriger festgenommen

IS-Zeitung berichtet: So wurde Mohammad D. zum Attentäter

Ansbach - Immer mehr Details über den Ansbach-Attentäter Mohammad D. kommen ans Licht. In einer IS-Zeitung wird sein Werdegang nachgezeichnet.
IS-Zeitung berichtet: So wurde Mohammad D. zum Attentäter

Putin-Staatsbesuch stoppt die Urlauber

München - Wladimir Putin bereits Slowenien zu einem Staatsbesuch. So weit, so gut. Doch die Stippvisite des russischen Präsidenten könnte für bayerische Urlauber teuer …
Putin-Staatsbesuch stoppt die Urlauber

Kommentare