Streitort Gustavstraße: Der Lärm in dem Kneipenviertel ist enigen Anwohnern ein Dorn im Auge. 
+
Streitort Gustavstraße: Der Lärm in dem Kneipenviertel ist einigen Anwohnern ein Dorn im Auge. 

Am Wochenende darf es länger gehen

Lärmstreit in Fürth: VGH erlaubt Sperrzeiten-Ausnahme

Fürth - Seit Jahren herrscht in Fürth Streit um Kneipenlärm in einer Feiermeile. Das oberste Verwaltungsgericht in Bayern hat nun längere Öffnungszeiten am Wochenende zugelassen.

Im Streit um den Lärm in einer beliebten Feiermeile in Fürth hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) eine Ausnahme bei der Sperrzeit am Wochenende erlaubt. Nach Ansicht der Richter könnte Fürth zumindest an Wochenenden und vor Feiertagen die Sperrzeit für Außenflächen von 22.00 Uhr auf 23.00 Uhr verlängern - wenn sichergestellt ist, dass dann auch wirklich Ruhe ist. Das teilte der VGH am Donnerstag in München mit.

Nötig sei dafür jedoch ein Beschluss des Stadtrats, der bislang nicht vorliege. Der Besitzer eines Hauses in der betroffenen Gustavstraße hatte gegen eine Verordnung der Stadt geklagt, nach der die zahlreichen Kneipen dort ihre Außenflächen bislang bis 23.00 Uhr geöffnet haben durften.

Urteil bedeutet "Licht und Schatten"

Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) sagte, das VGH-Urteil bedeute für die Stadt „Licht und Schatten“. Die strenge Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach, nach der alle Kneipen den Außenbetrieb stets um 22.00 Uhr einstellen hätten müssen, sei aufgehoben worden. Zumindest am Wochenende sei nun ein längerer Betrieb möglich.

„Wo ich keinen Weg sehe, das ist unter der Woche. Das wird noch ein Problem werden - und nicht nur in Fürth, sondern in ganz Bayern“, sagte Jung. Auch dass nun eine Entscheidung des Stadtrats nötig ist, sieht Jung kritisch: „Dagegen kann erneut geklagt werden. Ich befürchte, dass es hier neue Auseinandersetzungen geben wird und dass noch lange kein Frieden ist.“

Achtstündige Nachtruhe muss gewährleistet sein

In der Begründung seines Urteils von Ende November (Az. 22 BV 13.1686) betont der VGH, dass im Fall Gustavstraße zwei widerstreitende Interessen abgewogen werden müssen: Der Schutz der Anwohner vor Lärm, aber auch der Charakter der Gustavstraße als „Kneipenmeile“. Eine achtstündige Nachtruhe müsse in jedem Fall gewährleistet bleiben - an Wochenenden und vor Feiertagen sei dies aber auch möglich, wenn die Sperrzeit erst um 23.00 Uhr beginnt.

Gegen den Lärm, den Raucher draußen verursachten, müsse die Stadt die Gastwirte behördlich verpflichten, „lärmmindernd“ auf die Gäste einzuwirken. Dies könnten die Wirte selbst oder durch „Beauftragte“ tun. Hinweisschilder allein genügten nicht.

Eine Revision hat der VGH nicht zugelassen. Dagegen kann der Kläger jedoch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

dpa

Meistgelesene Artikel

Fliegerbombe in Regensburg gefunden

Regensburg - Am Dienstagabend ist in Regensburg in der Ladehofstraße eine Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg gefunden worden. Sie soll noch am Dienstag entschärft …
Fliegerbombe in Regensburg gefunden

Nach Unwetter: Das große Aufräumen geht weiter

Ansbach - Die schweren Unwetter in Bayern haben Sachschäden voraussichtlich in zweistelliger Millionenhöhe verursacht. Die umfangreichen Aufräumarbeiten dauern an.
Nach Unwetter: Das große Aufräumen geht weiter

Mutter getötet und verstümmelt - 44-Jähriger verurteilt

Nürnberg - Weil er seine Mutter getötet und ihre Leiche massiv verstümmelt hat, kommt ein 44 Jahre alter Mann in die Psychiatrie. Das Landgericht Nürnberg-Fürth …
Mutter getötet und verstümmelt - 44-Jähriger verurteilt

Mann fährt mit 2,1 Promille Mofa - und hat den Sohn dabei

Sonnefeld - Mit 2,16 Promille Alkohol im Blut ist ein Mann auf seinem Mofa unterwegs gewesen - und hatte dabei seinen sechsjährigen Sohn mit auf dem Sitz.
Mann fährt mit 2,1 Promille Mofa - und hat den Sohn dabei

Kommentare