+
„Man muss sich manchmal schämen für Viktor Orban", sagte am Donnerstag EU-Ministerratspräsident Jean Asselborn über den Regierungschef Ungarns.

Ungarns Regierungschef in der Kritik

SPD: Orban soll Franz-Josef-Strauß-Preis aberkannt werden

München - Ungarns Regierungschef Viktor Orban steht wegen des harschen Umgangs mit Flüchtlingen in der Kritik. Orban solle nun der Franz-Josef-Strauß-Preis aberkannt werden, fordert die SPD.

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher richtete am Freitag ein entsprechendes Schreiben an die Vorsitzende der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung, Ursula Männle.

Schickte ein Schrieben an die Seidl-Stiftung: SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher 

„Angesichts der immer offensichtlicheren Attacken Viktor Orbans auf demokratische Grundprinzipien und die Solidaritätsgrundsätze der Europäischen Wertegemeinschaft bitte ich Sie, eine Aberkennung des Titels vorzunehmen“, schreibt er. „Ich bin sicher, dass sich die Politik Viktor Orbans nach innen und außen mit christlich-sozialen Werten, denen sich die Hanns-Seidel-Stiftung verschrieben hat, nicht vereinbaren lässt.“ Orban hatte den Franz-Josef-Strauß-Preis 2001 erhalten.

Rinderspacher betonte, ihm sei bewusst, dass Staatsregierung und CSU zu keinem anderen Regierungschef häufigere und intensivere Kontakte gepflegt habe als zu Orban. Er kritisierte aber: „Die offensichtliche Verletzung rechtsstaatlicher und humanitärer Prinzipien in der ungarischen Flüchtlingspolitik hat in diesen Wochen eine neue Stufe erreicht.“ Rinderspacher warf Orban eine menschenunwürdige, abschreckende Asylpolitik vor.

Münchner Merkur und tz haben zum 100. Geburtstag von Franz Josef Strauß eine Sonderbeilage herausgegeben. Diese können Sie hier für 1,99 Euro als E-Book herunterladen.

dpa

Meistgelesene Artikel

50-Jährige tötet wohl eigene Mutter - Haftbefehl beantragt

Regensburg - Am Dienstag stellt sich eine Frau im Bezirksklinikum Regensburg selbst. Sie gibt an, ihre Mutter getötet zu haben, die die Polizei wenig später leblos …
50-Jährige tötet wohl eigene Mutter - Haftbefehl beantragt

Bayer fragt sich, was das hier für ein Vogel ist

Albaching - Schorsch Barth aus der Nähe von Albaching im Landkreis Rosenheim rätselt. Er hat diesen Vogel mit großer Spannweite fotografiert, der über seinen Garten …
Bayer fragt sich, was das hier für ein Vogel ist

312 Artikel geklaut: "Krankhafte Diebin" erwischt

Salzburg - Zweimal wurde sie bereits in diesem Jahr von der Polizei gefasst. Beide Male mit jeder Menge geklauter Artikel. Und die Frau hat eine kuriose Begründung dafür.
312 Artikel geklaut: "Krankhafte Diebin" erwischt

Umweltsünder Schneekanone? CSU und SPD uneins über Folgen

München - Das bayerische Umweltministerium spricht in einem aktuellen Bericht von schweren Schäden für die Tier- und Pflanzenwelt durch Schneekanonen. Die SPD fordert …
Umweltsünder Schneekanone? CSU und SPD uneins über Folgen

Kommentare