+
Kräutermischungen, die oft als Cannabis-Ersatz verwendet werden, fallen nicht unter das Arzneimittelgesetz.

Cannabis-Ersatz legal

Urteil: Kräutermischungen sind keine Arznei

Luxemburg - Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs scheint die Rechtslage von sogenannten "Legal High"-Kräutermischungen nun vorerst geklärt.

Kräutermischungen, die als Cannabis-Ersatz genutzt werden, sind nach Ansicht des Generalanwaltes beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) keine Arzneimittel. In einem Gutachten für das höchste EU-Gericht vertrat der Generalanwalt die Auffassung, wer mit solchen Kräutermischungen handele, könne daher nicht wegen des unerlaubten Handels mit Arzneimitteln belangt werden.

Er nahm damit zu einem Verfahren Stellung, in dem der deutsche Bundesgerichtshof um Hilfestellung gebeten hatte: Der BGH muss über ein Urteil des Landgerichts Lüneburg gegen einen Mann entscheiden, der damals Tütchen mit Kräutermischungen als sogenanntes „Legal High“ verkauft hatte. Weil diese nicht gegen das Betäubungsmittelgesetz verstießen, wurde er wegen unerlaubten Handels mit Arzneimitteln verurteilt.

Der Generalanwalt argumentierte, die Kräutermischungen seien keine Arzneimittel, weil sie nicht zur Vorbeugung oder Heilung einer Krankheit dienten. Tatsächlich sollten die Kräuter vom Markt ferngehalten werden, weil sie keinen medizinischen Nutzen haben und gesundheitsgefährdend seien. Für die Kontrolle von Suchtmitteln seien jedoch „repressive Maßnahmen“ nötig, nicht die Berufung auf das Arzneimittelrecht. Der EuGH folgt in seinen Urteilen meistens, aber nicht immer dem Gutachten des Generalanwalts.

dpa

Auch interessant

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel
Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat

Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat

Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat
Fischkochbuch vom Starnberger See

Fischkochbuch vom Starnberger See

Fischkochbuch vom Starnberger See
Fischkochbuch vom Oberland

Fischkochbuch vom Oberland

Fischkochbuch vom Oberland

Meistgelesene Artikel

Der Blutkrebs des Alters

Das Multiples Myelom ist eine seltene, aber bösartige Tumorerkrankung. Es gehört zu häufigsten Tumoren von Knochen und Knochenmark. Nun gibt es bessere Therapien für den …
Der Blutkrebs des Alters

Zuckerfreie Bonbons: Mundtrockenheit entgegenwirken

Das fühlt sich unangenehm an: Der Mund ist trocken, die Zunge klebt quasi am Gaumen. Das muss aber nicht sein, denn es gibt einfache Hilfsmittel gegen Mundtrockenheit.
Zuckerfreie Bonbons: Mundtrockenheit entgegenwirken

Diese Snacks sind gut für Gelenke und Herz

Walnüsse, Orangen oder Birnen gehören nach Ansicht von US-Forschern unbedingt auf Ihren Teller. Denn diese Nahrungsmittel schützen den Körper im Alter.
Diese Snacks sind gut für Gelenke und Herz

So oft sollten Sie Ihre Bettwäsche wechseln

Ein frisch bezogenes Bett ist ein echter Genuss. Das Wechseln der Bettwäsche mag zwar eine lästig sein, aber unter der Decke machen es sich auch Bakterien, Milben und …
So oft sollten Sie Ihre Bettwäsche wechseln

Kommentare