+
Kräutermischungen, die oft als Cannabis-Ersatz verwendet werden, fallen nicht unter das Arzneimittelgesetz.

Cannabis-Ersatz legal

Urteil: Kräutermischungen sind keine Arznei

Luxemburg - Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs scheint die Rechtslage von sogenannten "Legal High"-Kräutermischungen nun vorerst geklärt.

Kräutermischungen, die als Cannabis-Ersatz genutzt werden, sind nach Ansicht des Generalanwaltes beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) keine Arzneimittel. In einem Gutachten für das höchste EU-Gericht vertrat der Generalanwalt die Auffassung, wer mit solchen Kräutermischungen handele, könne daher nicht wegen des unerlaubten Handels mit Arzneimitteln belangt werden.

Er nahm damit zu einem Verfahren Stellung, in dem der deutsche Bundesgerichtshof um Hilfestellung gebeten hatte: Der BGH muss über ein Urteil des Landgerichts Lüneburg gegen einen Mann entscheiden, der damals Tütchen mit Kräutermischungen als sogenanntes „Legal High“ verkauft hatte. Weil diese nicht gegen das Betäubungsmittelgesetz verstießen, wurde er wegen unerlaubten Handels mit Arzneimitteln verurteilt.

Der Generalanwalt argumentierte, die Kräutermischungen seien keine Arzneimittel, weil sie nicht zur Vorbeugung oder Heilung einer Krankheit dienten. Tatsächlich sollten die Kräuter vom Markt ferngehalten werden, weil sie keinen medizinischen Nutzen haben und gesundheitsgefährdend seien. Für die Kontrolle von Suchtmitteln seien jedoch „repressive Maßnahmen“ nötig, nicht die Berufung auf das Arzneimittelrecht. Der EuGH folgt in seinen Urteilen meistens, aber nicht immer dem Gutachten des Generalanwalts.

dpa

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel

Peiting backt - Süßes aus dem Pfaffenwinkel
Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat

Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat

Krickerl-Messer aus echtem Rehgeweih - Unikat
Fischkochbuch vom Starnberger See

Fischkochbuch vom Starnberger See

Fischkochbuch vom Starnberger See
Fischkochbuch vom Oberland

Fischkochbuch vom Oberland

Fischkochbuch vom Oberland

Meistgelesene Artikel

Vorhandene Verfärbungen: Zähne schrubben hilft nicht

Von Kaffee oder Tee verfärben sich die Zähne. Doch mit dem Schrubben der Zähne lässt sich der Belag nicht entfernen - stattdessen könnte der Zahnschmelz zu Schaden …
Vorhandene Verfärbungen: Zähne schrubben hilft nicht

Hartes Wasser verstärkt Risiko für Hautekzeme

Kalk im Trinkwasser gilt als medizinisch unbedenklich. Hartes Wasser scheint allerdings der Haut von Babys zu schaden, wie Forscher in einer aktuellen Studie in …
Hartes Wasser verstärkt Risiko für Hautekzeme

Was hilft Kindern bei Migräne?

Auch Kinder bleiben von Migräne nicht verschont. Oft hilft schon Ruhe in einem abgedunkelten Raum und ein kühles Tuch auf der Stirn. Am besten lassen Eltern sich aber …
Was hilft Kindern bei Migräne?

Typisierungsaktion im Pressehaus: Ärmel hoch gegen Blutkrebs

München - Die Überschrift ist das Motto des ersten Aktionstages Bayern gegen Leukämie!, den die Stiftung Aktion Knochenmarkspende Bayern (AKB) zusammen mit dem …
Typisierungsaktion im Pressehaus: Ärmel hoch gegen Blutkrebs

Kommentare