+
So ist es Recht und auch Pflicht: Eine Schülerin sitzt in der Schule. Foto: Jens Kalaene

Haftstrafe für Eltern bei Schulunterricht zu Hause möglich

Karlsruhe (dpa/lhe) - Die meisten schulpflichtigen Kinder gehen zwar zur Schule. Doch immer wieder wollen Eltern ihre Sprösslinge lieber zu Hause unterrichten. Jetzt gibt es dazu eine Entscheidung aus Karlsruhe.

Wenn Eltern ihre Kinder dauerhaft zu Hause unterrichten und deshalb nicht in eine Schule schicken, können sie zu Haftstrafen verurteilt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht In Karlsruhe entschieden und eine entsprechende Landesregel aus Hessen gebilligt. Danach können hartnäckige Schulverweigerer-Eltern mit Gefängnis oder mit hoher Geldstrafe belegt werden.

Die Allgemeinheit habe ein berechtigtes Interesse daran, religiös oder weltanschaulich motivierten Parallelgesellschaften entgegen zu wirken, hieß es am Freitag. Demzufolge können die Eltern auch mehrfach wegen der Schulverweigerung bestraft werden.

Ein religiöses Ehepaar aus Nordhessen scheiterte mit seiner Klage in Karlsruhe. Das Paar hat neun Kinder und unterrichtete bereits die ältesten fünf zu Hause. Obwohl die Eltern mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden waren, gingen auch die jüngeren drei Sprösslinge nicht zur Schule. Das jüngste Kind ist nach Angaben des Anwalts der Familie noch nicht schulpflichtig.

Nachdem die Eltern in allen Instanzen gescheitert waren, zogen sie vor das Bundesverfassungsgericht. Der hessischen Norm zufolge können hartnäckige Schulverweigerer-Eltern mit bis zu einem halben Jahr Haft oder mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen bestraft werden. Das sei mit dem Grundgesetz vereinbar, urteilten die Verfassungsrichter nun. Sie betonten den vom Grundgesetz vorgesehenen Erziehungsauftrag des Staates.

Entsprechend harte Vorschriften haben dem Gericht zufolge in Deutschland noch Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland. In allen anderen Bundesländern wird Schulverweigerung demnach als Ordnungswidrigkeit angesehen und wesentlich milder geahndet.

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Stadt München warnt vor Norovirus

In München grassiert das Norovirus. Über 50 Ausbrüche in Schulen und Kindertagesstätten haben die Gesundheitsbehörden schon registriert. Um weiter Fälle von …
Stadt München warnt vor Norovirus

Großes Battle: Die zweite Runde ist gestartet

München - Es ist das Lieblingsgetränk der Bayern: Bier. Klar also, dass es das Nationalgetränk auch von zig verschiedenen Brauereien gibt. Doch welches Bier schmeckt …
Großes Battle: Die zweite Runde ist gestartet

Finanzgericht bemängelt Berechnung der Kinderfreibeträge

Waren die Kinderfreibeträge im Jahr 2014 zu niedrig? Das Finanzgericht Niedersachsen ist dieser Ansicht. Auch die Art und Weise, wie die Freibeträge berechnet werden, …
Finanzgericht bemängelt Berechnung der Kinderfreibeträge

„Dornröschen-Syndrom“: 22-Jährige schläft seit Monaten

Stockport - Die 22-Jährige Beth Goodier leidet unter dem „Dornröschen-Syndrom“ und verbringt 75 Prozent ihres Lebens schlafend. Was wie ein Märchen klingt, ist für alle …
„Dornröschen-Syndrom“: 22-Jährige schläft seit Monaten

Kommentare