+
So ist es Recht und auch Pflicht: Eine Schülerin sitzt in der Schule. Foto: Jens Kalaene

Haftstrafe für Eltern bei Schulunterricht zu Hause möglich

Karlsruhe (dpa/lhe) - Die meisten schulpflichtigen Kinder gehen zwar zur Schule. Doch immer wieder wollen Eltern ihre Sprösslinge lieber zu Hause unterrichten. Jetzt gibt es dazu eine Entscheidung aus Karlsruhe.

Wenn Eltern ihre Kinder dauerhaft zu Hause unterrichten und deshalb nicht in eine Schule schicken, können sie zu Haftstrafen verurteilt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht In Karlsruhe entschieden und eine entsprechende Landesregel aus Hessen gebilligt. Danach können hartnäckige Schulverweigerer-Eltern mit Gefängnis oder mit hoher Geldstrafe belegt werden.

Die Allgemeinheit habe ein berechtigtes Interesse daran, religiös oder weltanschaulich motivierten Parallelgesellschaften entgegen zu wirken, hieß es am Freitag. Demzufolge können die Eltern auch mehrfach wegen der Schulverweigerung bestraft werden.

Ein religiöses Ehepaar aus Nordhessen scheiterte mit seiner Klage in Karlsruhe. Das Paar hat neun Kinder und unterrichtete bereits die ältesten fünf zu Hause. Obwohl die Eltern mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden waren, gingen auch die jüngeren drei Sprösslinge nicht zur Schule. Das jüngste Kind ist nach Angaben des Anwalts der Familie noch nicht schulpflichtig.

Nachdem die Eltern in allen Instanzen gescheitert waren, zogen sie vor das Bundesverfassungsgericht. Der hessischen Norm zufolge können hartnäckige Schulverweigerer-Eltern mit bis zu einem halben Jahr Haft oder mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen bestraft werden. Das sei mit dem Grundgesetz vereinbar, urteilten die Verfassungsrichter nun. Sie betonten den vom Grundgesetz vorgesehenen Erziehungsauftrag des Staates.

Entsprechend harte Vorschriften haben dem Gericht zufolge in Deutschland noch Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland. In allen anderen Bundesländern wird Schulverweigerung demnach als Ordnungswidrigkeit angesehen und wesentlich milder geahndet.

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sechs fleischlose Produkte sind mit Mineralöl belastet

Fleischersatz-Produkte halten viele Verbraucher für gesund. Eine Untersuchung von der Stiftung Warentest zeigt nun aber: Nicht alle diese Lebensmittel erfüllen den …
Sechs fleischlose Produkte sind mit Mineralöl belastet

In diesem Restaurant gibt's Spezial-Menüs für quengelnde Kinder

Eltern kennen das Problem: Kaum möchte die Bedienung die Bestellung im Restaurant aufnehmen, haben die Kleinen prompt keinen Hunger oder keine Lust mehr. Diese …
In diesem Restaurant gibt's Spezial-Menüs für quengelnde Kinder

Einmaliges Auswilderungsprojekt für Orang-Utans

Die einzigartigen großen Menschenaffen Südostasiens sind vom Aussterben bedroht. Nur noch 6500 Orang-Utans leben auf der Insel Sumatra in Indonesien.
Einmaliges Auswilderungsprojekt für Orang-Utans

Für die Karriere verzichtet jeder Dritte auf Freizeit

Was sind die Deutschen bereit, für ihren beruflichen Erfolg zu opfern? Am ehesten Freizeit, viele gar nichts. Die Bereitschaft zu Sex mit dem Chef rangiert auf dem …
Für die Karriere verzichtet jeder Dritte auf Freizeit

Kommentare