Keine Toleranz: Fremdenfeindliche Aussagen im Betrieb können zur fristlosen Kündigung führen.
+
Keine Toleranz: Fremdenfeindliche Aussagen im Betrieb können zur fristlosen Kündigung führen.

Fristlose Kündigung: Rassistische Äußerungen im Betrieb

Fremdenfeindliche Parolen im Betrieb? Arbeitsrechtlich ist eindeutig, was aus so einem Verhalten folgen kann. Unklarer ist das bei Äußerungen von Arbeitnehmern in privaten Accounts in sozialen Netzwerken.

Wer sich in der Firma rassistisch äußert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Die Art und der Ort der fremdenfeindlichen Aussage spielt allerdings auch eine Rolle.

Die Linie des Bundesarbeitsgericht ist zunächst eindeutig: Rassistische Beleidigungen gehen gar nicht. So wurde zum Beispiel 1999 die fristlose Kündigung eines Azubis für rechtmäßig erklärt, der während der Arbeitszeit ein Blechschild mit dem Schriftzug "Arbeit macht frei - Türkei schönes Land" angefertigt hatte. Das Schild hatte er am Arbeitsplatz seines türkischen Azubi-Kollegen befestigt. In solchen Fällen darf auch niemand darauf hoffen, mit einer Abmahnung davonzukommen.

Rechtlich schwieriger zu bewerten sind rassistische Äußerungen von Mitarbeitern auf privaten Accounts in sozialen Netzwerken wie Facebook. "Es gilt erst einmal der Grundsatz: privat ist privat", erklärt Prof. Bauer. Was der Mitarbeiter in seiner Freizeit meint und tut, geht die Firma grundsätzlich nichts an. Doch auch hier gibt es Grenzen: "Wenn sich ein Arbeitnehmer im Netz rassistisch äußert und führt das zu Diskussionen und Unfrieden im Betrieb, kann das zu einer fristlosen Kündigung führen", sagt Prof. Bauer. Letztendlich sei das jedoch immer eine Einzelfallentscheidung des Gerichts.

Zu berücksichtigen ist zum Beispiel, ob durch die Äußerung des Mitarbeiters auf Facebook der Ruf des Unternehmens geschädigt wird. Das dürfte auf jeden Fall dann gegeben sein, wenn sich ein Mitarbeiter in herausgehobener Position rassistisch äußert. Ausschlaggebend ist auch, ob es außerhalb des Betriebs zu heftigen Reaktionen oder zum Beispiel zu Kundenbeschwerden kommt.

Entscheidend ist auch, was für eine Art von Aussage der Mitarbeiter trifft. Äußerungen wie "Das Boot ist voll" seien politische Äußerungen und von der Meinungsfreiheit gedeckt, gegen so etwas können Arbeitgeber nicht vorgehen. Rassistische Parolen wie "Heil Hitler" rechtfertigten dagegen eine fristlose Kündigung.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Warten auf den Anruf: Ständige Erreichbarkeit macht krank

Für viele Arbeitnehmer ist der gelegentliche Blick in die E-Mails nach Feierabend selbstverständlich. Experten warnen jedoch: Wer im Kopf ständig erreichbar ist, …
Warten auf den Anruf: Ständige Erreichbarkeit macht krank

Schweißgeruch im Büro: Kollege zurückhaltend ansprechen

Gerüche und dessen Wahrnehmung sind eine heikle Angelegenheit - vor allem am Arbeitsplatz. Wenn das Deo oder das Parfüm des Kollegen versagen, sollte man mit den …
Schweißgeruch im Büro: Kollege zurückhaltend ansprechen

Ignorieren erlaubt: Job-Anrufe in der Freizeit

Es ist gerade so gemütlich auf der Couch, da klingelt das Telefon. Der Arbeitgeber ruft an. Muss man jetzt abnehmen? Oder überhört man das Klingeln einfach? Eine …
Ignorieren erlaubt: Job-Anrufe in der Freizeit

Immer und überall? Folgen des flexiblen Arbeitens

Arbeiten im Park, auf dem Sofa oder einfach mal früher nach Hause gehen und sich später wieder einschalten - die dank moderner Kommunikationsmittel mögliche Flexibilität …
Immer und überall? Folgen des flexiblen Arbeitens

Kommentare