+
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Archivbild).

Bundesarbeitsgericht urteilt

Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" rechtens

Erfurt - Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte am Donnerstag Kündigungen „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ für rechtens.

Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet (6 AZR 805/11), entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Top Ten der unbeliebten Berufe

Top Ten der unbeliebten Berufe

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

So gelingt uns Small Talk mit Kollegen und dem Chef

München - Es ist die Kunst des unangestrengten, ebenso amüsanten wie eleganten Geplauders - trotzdem gibt es Fettnäpfchen beim Small Talk im Beruf. Lesen Sie, wie man es …
So gelingt uns Small Talk mit Kollegen und dem Chef

Bei langer Abwesenheit darf Arbeitgeber auf Dienst-PC zugreifen

E-Mails, Aufträge, Projekte: Wenn ein Mitarbeiter plötzlich länger ausfällt, können auf seinem Rechner wichtige Dokumente liegen - die der Arbeitgeber braucht. Einfach …
Bei langer Abwesenheit darf Arbeitgeber auf Dienst-PC zugreifen

Trend Ferienkurse: Schulbank statt Schwimmbad

München - Immer mehr Eltern buchen für ihre Kinder Ferienkurse. In der Hoffnung, deren Noten künftig zu verbessern, Wissenslücken zu schließen oder sich für neue Fächer …
Trend Ferienkurse: Schulbank statt Schwimmbad

Alte Riester-Verträge besser nicht kündigen

Die Suche nach rentablen Altersvorsorgeprodukten ist mühsam. Wer noch einen alten Riester-Vertrag hat, kann sich hingegen oft freuen.
Alte Riester-Verträge besser nicht kündigen

Kommentare