Kochler Bürgermeister klagt:

„Kein Konzept für den Familiennachzug“

Kochel am See - Zum ersten Mal mit dem Problem des Familiennachzugs von anerkannten Asylbewerber konfrontiert sah sich jetzt die Gemeinde Kochel. Rathauschef Thomas Holz klagt, dass es keine klare Regelung gibt.

 Da blieb den Mitarbeitern im Kochler Rathaus kurz die Sprache weg. Heute vor einer Woche habe ein anerkannter Asylbewerber im Bürgerbüro angeklopft und in gebrochenem Deutsch gefordert: „Ich brauche ein Haus für meine Familie.“ Die Rathaus-Mitarbeiter mussten den syrischen Flüchtling enttäuschen. „Wir haben keine entsprechend große Wohnung“, sagte Bürgermeister Thomas Holz in der Gemeinderatssitzung am Dienstag. Nur durch die gute Zusammenarbeit mit dem Landratsamt sei es möglich gewesen, in dieser Notlage zu helfen. Das Ehepaar und die gemeinsamen vier Kinder sind laut Holz nun in einer Unterkunft im nördlichen Landkreis untergebracht.

Der Kochler Bürgermeister kritisierte, dass bislang jegliches Konzept für den Familiennachzug fehle. Zum einen sei für ihn unverständlich, dass für diese Familie ein Visum erteilt wurde. Das dürfe seiner Meinung nach nur geschehen, wenn der Wohnraum im Einreiseland gesichert sei. Hier liegt der Fehler nach Einschätzung des Bürgermeisters beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Tatsächlich ist die rechtliche Regelung so: Sobald ein Asylbewerber anerkannt ist, hat er drei Monate Zeit, um den Familiennachzug zu beantragen. Bleibt er in diesem Zeitfenster, muss er – anders als bei Ausländern sonst üblich – weder eine Wohnung haben noch über ein Einkommen verfügen, das ausreicht, um die Familie zu versorgen.

Holz kritisierte auch, dass generell nicht geregelt ist, wer für Menschen zuständig ist, die im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland kommen. Bei Obdachlosen sei ja bekanntermaßen die jeweilige Gemeinde in der Pflicht. Nach Überzeugung des Gemeindetags sei aber in diesem Fall die Obdachlosenregelung nicht anzuwenden.

Holz erinnerte in diesem Zusammenhang an den Aufsehen erregenden Fall in Herrsching, wo der dortige Bürgermeister Flüchtlinge, die über den Familiennachzug nach Deutschland gekommen waren, mit einem Taxi zum Starnberger Landratsamt habe bringen lassen. „Ich weiß, dass auch die Landratsämter nicht zuständig sind“, sagte Holz. Er ist verärgert darüber, „dass bis heute nicht geregelt ist, wer hier Verantwortung zu tragen hat“. In der deutschen Flüchtlingspolitik fehle von Anfang an ein schlüssiges Konzept.

Holz will das Thema bei der nächsten Bürgermeister-Dienstbesprechung aufgreifen. In Kochel leben derzeit 57 Asylbewerber, die in 15 Liegenschaften untergebracht sind. Hinzu kommen noch 28 sogenannte Fehlbeleger, die als Flüchtlinge anerkannt und auf der Suche nach einer eigenen Wohnung sind.

Rubriklistenbild: © dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

<center>Münchner Kalenderblätter</center>

Münchner Kalenderblätter

Münchner Kalenderblätter
<center>Fächer "Goldstück"</center>

Fächer "Goldstück"

Fächer "Goldstück"
<center>Woaßt du ibahapts, wia gern dass i di mog?</center>

Woaßt du ibahapts, wia gern dass i di mog?

Woaßt du ibahapts, wia gern dass i di mog?
<center>Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern</center>

Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern

Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern

Meistgelesene Artikel

Beim Ausparken Frau (84) angefahren

Lenggries - Als er rückwärts aus einer Parklücke fuhr, erfasste ein BMW-Fahrer am Dienstag in Lenggries eine Fußgängerin.
Beim Ausparken Frau (84) angefahren

Neue Brücke am Sylvenstein ab morgen befahrbar

Neue Brücke am Sylvenstein ab morgen befahrbar

Was für eine Aussicht: Über den blauen Bergen

Was für eine Aussicht: Über den blauen Bergen

Zahl der jungen Komasäufer gestiegen

Bad Tölz-Wolfratshausen – Der Alkoholkonsum geht zurück, es gab aber 2015 mehr jugendliche Komasäufer im Landkreis. Was wie ein Widerspruch klingt, muss nicht unbedingt …
Zahl der jungen Komasäufer gestiegen

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion