Haushalt 2016

Sparkurs in Karlsfeld geht weiter

Karlsfeld musste in der Vergangenheit sparen – und muss es auch in Zukunft. Das zeigte sich bei der Verabschiedung des Haushaltsplans für 2016. Heuer kommt die Gemeinde noch ohne Schulden aus – aber dabei wird es nicht bleiben.

Karlsfeld – Ohne Zustimmung der drei Bündnis-Gemeinderäte für Karlsfeld, Mechthild Hofner, Bernd Rath und Andreas Turner verabschiedete der Gemeinderat am Donnerstagabend den Haushaltsplan und Wirtschaftsplan für das laufende Jahr mit Ausgaben in Höhe von rund 65 Millionen Euro. „Dieses Jahr werden wir noch gut rumkommen, aber 2017/18 und 19 werden wir vor allem im Verwaltungshaushalt Probleme haben“, sagte Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU).

Enorme Belastungen stellten vor allem die Investitionen in Schulen und Kinderbetreuungsplätze, Infrastruktur (siehe Kasten), die um zwei Millionen Euro erhöhte Kreisumlage an den Landkreis von zehn Millionen Euro und die Personalkosten, die sich durch die tarifrechtlichen Einigungen um vier Prozent erhöht hätten, so Kolbe.

Heuer kann es die Gemeinde noch umgehen, dass sie erneut Schulden aufnimmt, erklärte Kämmerer Alfred Giesinger. Die Gesamtverschuldung liegt derzeit bei rund 7,1 Millionen Euro. Demnach beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung in Karlsfeld rund 355 Euro – etwa die Hälfte des Landesdurchschnitts.

„Die Schulden bauen sich stetig ab, aber nicht mehr lang“, stellte Giesinger fest. Denn heuer kann die Gemeinde die Aufnahme von Krediten noch umgehen, da sie auf Rücklagen in Höhe von 6,5 Millionen Euro zurückgreifen kann. 2017 hat die Gemeinde allerdings nur noch Mindestrücklagen in Höhe von 320 330 Euro.

Dabei ist die größte Einnahme der Gemeinde die Einkommenssteuer in Höhe von 14,5 Millionen Euro, die Gewerbesteuereinnahmen liegen wiederum nur bei rund 6,5 Millionen. Deshalb kritisierte Finanzreferent Holger Linde (CSU): „Wenn die Gewerbesteuer und die Einkommenssteuern gleich hoch wären, hätten wir keine Schulden mehr, aber die Gewerbesteuereinnahmen wachsen nicht, sondern strangulieren.“

Mechthild Hofner, Fraktionsvorsitzende des Bündnis’ für Karlsfeld, bekräftigte das Nein ihrer Fraktion zu neuen großflächigen Gewerbegebieten. Im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Gewerbegebiets an der Schleißheimer Straße sprach sie von einem „städtebaulichen Desaster oder Ortsbildverschandelung“. „Aufgrund dieser Fehlentscheidungen für unsere Gemeinde kann ich dem diesjährigen Haushalt nicht zustimmen.“ Außerdem seien die Gewerbesteuereinnahmen keine verlässliche Größe und erhöhten die Einnahme der Gemeinde erst nach längerer Zeit.

Hiltraud Schmidt-Kroll (SPD) plädierte dafür „die freiwilligen Leistungen in Zukunft auf den Prüfstand zu stellen.“ Außerdem kritisierte die Fraktionschefin die hohen Betriebskosten der Kindertagesstätten, sie wünsche sich dabei mehr Unterstützung vom Bund.

Anton Flügel (FW) sieht in den zwangsläufigen Sparmaßnahmen auch etwas Positives: „Vielleicht bekommt der ständige Ruf nach dem Staat oder der Kommune nach Zuschuss hier oder Zuschuss da, einen kleinen Dämpfer und regt zum Nachdenken an.“ Darauf müssen sich die Karlsfelder Vereine in Zukunft wohl gefasst machen

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