Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen

Die drei Gemeinden bereiten sich auf die Scheidung vor

Odelzhausen - Der Landtag diskutiert gerade die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen. Unterdessen bereiten sich die drei Gemeinden schon auf die Trennung vor.

Nachdem der Bayerische Ministerrat vorgestern einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen auf den Weg gebracht hat, liegt dieser im Landtag nun vor. Laut Angaben des Pressesprechers des Bayerischen Landtages, Dr. Anton Preis, soll der Entwurf spätestens im Dezember im Rahmen der zweiten Lesung im Plenum verabschiedet werden. Mindestens zwei der drei Bürgermeister freut das.

Mit dem Gesetzentwurf zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft ist der Ministerrat den Anträgen der Gemeinden Sulzemoos und Pfaffenhofen an der Glonn gefolgt. „Es handelt sich um einen Gesetzentwurf zur Änderung eines Gesetzes, der sich auch noch im Laufe der Bearbeitung verändern kann. Der Landtag wird jedoch letztlich darüber entscheiden“, klärte Dr. Anton Preis auf Nachfrage auf. Das soll bis spätestens Ende Dezember geschehen, da das Gesetz planmäßig bis zum 1. Januar 2017 in Kraft treten soll.

Das parlamentarische Prozedere läuft bis zur Verabschiedung folgendermaßen ab: Der Entwurf wird demnächst in einer ersten Lesung dem Plenum vorgestellt. „Anschließend kommt dieser dann in den zuständigen Ausschuss, in diesem Fall in den Innenausschuss“, so der Pressesprecher. Im „Kommunalen Inneren“ wird der Entwurf vom Verfassungsausschuss geprüft und schließlich in einer zweiten Lesung im Plenum verabschiedet.

Gerhard Hainzinger, Bürgermeister von Sulzemoos, ist sich sicher, dass die Aufspaltung der Gemeinschaft für die Gemeinde förderlich ist: „Ich erhoffe mir dadurch eine Stärkung des Selbstverwaltungsrechts für Sulzemoos“, betont er. Pfaffenhofens Bürgermeister Helmut Zech war gestern zu einer Stellungnahme nicht bereit.

Odelzhausens Bürgermeister Markus Trinkl sieht ebenfalls Vorteile und die Auflösung als Chance an, jede Gemeinde für sich bürgerfreundlicher und nach eigenen Wünschen gestalten zu können: „Wir haben zwar keinen Antrag auf Auflösung gestellt, haben uns aber gedacht, dass es so kommen wird. Die bisher zusammengeschlossenen drei Gemeinden waren zwar sehr leistungsfähig, haben aber einfach unterschiedliche Anforderungen, die nun durch die Umstellung anders bearbeitet werden können." sj

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