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Die Autobahn gräbt sich durchs Erdinger Land. Unser Bild zeigt die A 94-Baustelle nahe der Lappachtal-Brücke beim Weiler Pfaffing. Im Hintergrund ist Dorfen zu erkennen. In drei Jahren soll hier der Verkehr rollen.

A 94 – Isentalautobahn

Studie: Private machen es besser als der Bund

Dorfen – Bei der A 94 beschreitet der Bund neue Wege – durchs Isental sowie bei der Realisierung: Bau, Betrieb und Finanzierung erfolgen in einer Öffentlich Privaten Partnerschaft. Das ÖPP-Modell ist umstritten. Nun bekommt es Rückenwind vom Institut der Deutschen Wirtschaft.

Es ist eines der derzeit größten Bauvorhaben in Bayern: Seit gut einem Jahr wird die A 94 München–Passau im Abschnitt zwischen Pastetten–Dorfen–Heldenstein auf 33 Kilometer Länge weitergebaut. Dies geschieht aber nicht durch den Bund selbst, sondern auf der Basis einer Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) durch die Isentalautobahn GmbH & Co KG als Auftragnehmer. Die wiederum setzt sich unter anderem aus den Firmen BAM, Berger und Eiffage zusammen. Die Baukosten ohne Grunderwerb werden mit 440 Millionen Euro veranschlagt.

Das ÖPP-Modell reicht aber noch weiter: Die Gesellschaft erhält für die Dauer von 30 Jahren für Bau, Betrieb und Unterhalt 1,1 Milliarden Euro vornehmlich aus der Lkw-Maut.

Dass der Bund eine hoheitliche Aufgabe an die Privatwirtschaft abgibt, ist umstritten. So hat bereits 2014 der Bundesrechnungshof kritisiert, dass privat gebaute Autobahnen teurer seien. Die Mehrkosten gingen in die Milliarden. Dafür seien sechs Projekte untersucht worden. Ein Grund für die Teuerung laut der Rechnungsprüfer: Private hätten höhere Finanzierungskosten, sprich müssten höhere Zinsen zahlen.

Wird bei der Isentalautobahn also Geld verschwendet? Nein, sagen das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) und der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Sie berufen sich auf ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten. „Die Beteiligung privater Investoren an Infrastrukturprojekten kann die Politik entlasten“, heißt es in der Expertise. So lägen beispielsweise die Projektkosten beim Autobahnbau über die 30 Jahre bei ÖPP-Modellen „selbst bei vorsichtigen Annahmen“ um rund zehn Prozent niedriger als bei einer Realisierung durch den Bund. „Bau, Betrieb und Unterhalt aus einer Hand sorgen für mehr Effizienz“, versichert IW-Experte Thilo Schaefer. Für die Studie wurden 14 Autobahn-Projekte im Wert von insgesamt drei Milliarden Euro ausgewertet, die seit 2007 in Deutschland als ÖPP verwirklicht wurden. Der Vertrag für die Isentalautobahn trat am 1. Februar dieses Jahres in Kraft. IW und GDV erkennen die Kritik des Bundesrechnungshofes durchaus an. Aber: „Die höheren Finanzierungskosten des privaten Investors werden von den Einsparungen durch kürzere Bauzeiten und seltenere Reparaturen ausgeglichen“, heißt es in dem Gutachten. „Bei einer ganzheitlichen Kosten-Nutzen-Betrachtung verkehrt sich der Finanzierungsvorteil der öffentlichen Hand ins Gegenteil.“ Anders als der Rechnungshof gelangen IW und GDV zu dem Schluss: „Im Durchschnitt sinken die Kosten für ÖPP-Vorhaben. Zudem wurde in allen Fällen die vertraglich vereinbarte Bauzeit eingehalten.“ Einige seien sogar schneller fertig geworden als geplant, so Schaefer.

Der neue A 94-Abschnitt soll 2019 für den Verkehr freigegeben werden. Der Vertrag mit der Isentalautobahn GmbH läuft bis 2046.

Hans Moritz

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