Peinliche Panne

Flüchtlingshetze: Falscher Zwilling auf der Anklagebank

Landkreis - Flüchtlinge hat ein 20-Jähriger aus dem nördlichen Landkreis bei Facebook auf übelste Weise beschimpft. Vor dem Amtsgericht Freising sollte er sich nun wegen Volksverhetzung verantworten. Doch dann erwartete den Richter eine faustdicke Überraschung.

Der Richter schaute nicht schlecht, als er feststellen musste, dass er es mit dem Falschen zu tun hatte. Statt des Angeklagten blickte Jugendrichter Boris Schätz der Zwillingsbruder mit Unschuldsmiene von der Anklagebank entgegen und sagte: „Ich verstehe nicht, warum ich hier sein soll.“

Seinen Auftritt vor Gericht verdankt der Zwilling offenkundigen Pannen während der Ermittlungen. Das Gericht geht jedoch davon aus, dass der fälschlich angeklagte Zwilling genauso wie sein Bruder ab einem gewissen Zeitpunkt der Ermittlungen wissentlich dabei zuschauten, wie die Polizei sich verrannte. Mehrere Male hätten Beamte mit dem Angeklagten oder seinem Bruder telefoniert, stellte Richter Schätz klar. Auch wenn keine Verpflichtung dazu bestand: „Ein Hinweis wäre hilfreich gewesen.“

Auf einen Zeitungsartikel hin hatte sich einer der beiden Zwillinge auf der Internet-Plattform Facebook ungebührlich über Asylbewerber ausgelassen. Seine Worte waren so drastisch, dass sie nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

Wie es dazu kam, dass sich die Ermittlungen, auf den falschen Bruder konzentrierten, bleibt offen. Den Zwillingen dürfte dieser Fehler aber kaum entgangen sein. Offenbar freuten sie sich über die Verwechslungsposse. Den Auftritt des fälschlich angeklagten Sohnes wollte sich auch der Vater nicht entgehen lassen.

Richter Schätz machte deutlich, dass die Schuld für die Panne nicht ausschließlich bei den Ermittlern zu suchen sei. „Es hätte nicht geschadet, das Missverständnis rechtzeitig aufzuklären“, meinte der Vorsitzende. Beschwerden des fälschlich angeklagten Zwillings, er könne sich nicht erklären, was er im Gericht zu suchen habe, wollte Schätz daher nicht unkommentiert hinnehmen. „Sie hätten das alles einfacher haben können.“ Dadurch dass sie geschwiegen hätten, seien die Brüder für die Konsequenzen selbst verantwortlich. „So was kann nun mal querschlagen“, sagte Schätz. „Und deshalb sind Sie heute hier.“

Der anschließende Freispruch für den Moosburger war obligatorisch. Die Staatsanwältin kündigte an, ein Ermittlungsverfahren gegen den Bruder aufzunehmen, so dass demnächst wohl der richtige Zwilling auf der Anklagebank Platz nehmen dürfte. Dann wird sich herausstellen, ob sich die Zwillinge mit ihrem Verwirrspiel einen Gefallen getan haben. In der Regel ist es nicht ratsam, Behörden, Dienststellen oder die Justiz zu ärgern, wenn man im Grunde auf deren Gunst hoffen muss. Und womöglich taugt der kaum 20 Minuten währende Prozess auch noch einem anderen Zweck: zu verdeutlichen, dass Facebook kein rechtsfreier Raum ist.

Andreas Sachse

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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