Taschengeld, Residenzpflicht, Duldung und Co.

Wissenswertes zum Thema Flüchtlinge: Von A wie Asylverfahren bis Z wie Zuzahlung

Landkreis - Wissenswertes zum Thema Asyl: Wir erklären zentrale Flüchtlings-Schlagwörter von A bis Z.

Asylverfahren: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist für das Asylverfahren zuständig. Viele Asylbewerber, die den Landkreisen zugewiesen werden, haben noch keinen Asylantrag gestellt. Flüchtlinge, die in die Bundesrepublik einreisen, werden Asylsuchende genannt. Wer Asyl beantragt, gilt als Asylbewerber. Diejenigen, die Asyl bewilligt bekommen, heißen Asylberechtigte.

BÜMA: Die so genannte Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender ist ein vorläufiges Aufenthaltspapier, das der Flüchtling nach der erkennungsdienstlichen Behandlung erhält. Sie gilt als Identitätsdokument und weist nach, dass sich die Person in Deutschland befindet, um einen Asylantrag zu stellen, aber sich noch in keinem laufenden Verfahren befindet.

Caritas: Die katholische Hilfsorganisation bietet Asylsozialberatung an.

Diakonie: Sie ist das evangelische Pendant zur Caritas.

Duldung: Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, deren Abschiebung aber ausgesetzt wurde, genießen Duldung.

Ein-Euro-Job: Asylberechtigte, die keine Arbeit finden, haben Anspruch auf alle vom Jobcenter angebotenen Hartz-IV-Leistungen und damit auch zu allen Arbeitsmarktmaßnahmen. Dazu zählen Ein-Euro-Jobs. Aber auch das Landramtsamt, das sich um die Asylbewerber kümmert, hat die Praxis übernommen. So bieten Gemeinden im Landkreis etwa Ein-Euro-Jobs auf Bauhöfen an.

Fahrräder: Es gibt kein Anrecht auf Fahrräder. Asylbewerber können sie nur über Spenden erhalten. Manche Helferkreise nehmen dafür ein Pfand.

Geld: Die Asylbewerber erhalten einmal im Monat Geld. Die Leistungen entsprechen den Beträgen bei Hartz IV. Asylbewerber erhalten weniger, da sie keine Ausgaben für Wohnen, Energie und Ansparungen haben.

Hausmeister: Für Reparaturen in den Unterkünften sind Hausmeister zuständig. Asylberwerber dürfen im Rahmen eines Ein-Euro-Jobs ebenfalls Hausmeistertätigkeiten übernehmen.

Internet: Ein Hausanschluss wird nicht finanziert. Die Bewohner sind auf mobile Sticks angewiesen.

Jugendamt: Geht es um die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, ist das Jugendamt zuständig. Es kümmert sich auch um die Notunterbringung von Kindern, die Vaterschaftsanerkennung und Familien-Hebammen.

Krankenversorgung: Der Leistungsanspruch für Flüchtlinge beschränkt sich auf die Behandlung akuter Schmerzen und Beschwerden. Quartalsscheine gelten nur für Allgemein- und Zahnärzte im Landkreis. Behandlungen durch Fachärzte müssen vom Gesundheitsamt genehmigt werden.

Mietkaution: Das Jobcenter übernimmt die Mietkaution. Dabei handelt es sich um ein Darlehen, das in Monatsraten abzuzahlen ist.

Nachbelegung: Werden Betten in den Unterkünften frei, werden sie nachbelegt. Die Neuankömmlinge erhalten die Ausstattung neu.

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Residenzpflicht: Die ersten drei Monate nach ihrer Ankunft müssen die Asylbewerber innerhalb der Grenzen des zuständigen Bezirks bleiben – in Oberbayern und den angrenzenden Landkreisen Kelheim und Landshut. Nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde haben Flüchtlinge die Möglichkeit, den Bezirk zu verlassen.

Sozialleistungen: Anerkannte Asylbewerber, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln sichern können, haben die Möglichkeit, beim Jobcenter Hartz IV zu beantragen. Das Arbeitslosengeld II umfasst den Regelbedarf sowie Unterkunftskosten. Der Mietvertrag muss vor Abschluss vom Jobcenter genehmigt werden.

Taschengeld: Es wird monatlich gemeinsam mit dem Essensgeld ausgezahlt. Es beinhaltet Geld für Fahrkarten, Telefonkosten, Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.

UMF: Dabei handelt es sich um die Abkürzung für Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Für sie ist das Jugendamt zuständig.

Versicherung: Asylbewerber sind nicht haftpflichtversichert, sie müssen selbst für von ihnen verursachte Schäden haften. Als Ehrenamtlicher ist die freiwillige Tätigkeit automatisch versichert – ohne Antrag oder Beitragspflicht.

Wohnen: Asylbewerber werden für die Dauer des Verfahrens einem Wohnort zugewiesen. Der Auszug aus einer Sammelunterkunft in eine eigene Wohnung ist für Asylbewerber und Menschen mit einer Duldung nur dann gestattet, wenn sie ihren Lebensunterhalt komplett ohne staatliche Leistungen finanzieren können. Das Landratsamt empfiehlt jedoch, vor dem Auszug aus der Unterkunft die im Arbeitsvertrag fixierte Probezeit abzuwarten.

Zuzahlung: Flüchtlinge sind von der Zuzahlung bei Medikamenten befreit. Ein Vermerk auf dem Rezept ist notwendig.

Quelle: Landratsamt Freising

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Rubriklistenbild: © dpa

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