Fraktion will unnötige Redebeiträge unterbinden

Moosburgs CSU: "Stadtrats-Image auf lange nicht mehr erreichtem Tiefpunkt"

Moosburg - Um das Ansehen des Stadtrats in der Bevölkerung sorgt sich Moosburgs CSU. Sie will nun mit einem Antrag gegensteuern.

Um einiges bunter ist der Moosburger Stadtrat durch die Kommunalwahl vor zwei Jahren geworden: Mit UMB, ÖDP und Linke zogen gleich drei neue politische Gruppierungen in das Gremium ein. Aus Sicht der CSU-Fraktion ist dieser Wandel allerdings auch mit einem Imageverlust des Stadtrats einhergegangen. 

Das jedenfalls geht aus einem Antrag hervor, den die Gruppierung im Rathaus eingereicht hat: „Das Ansehen des Gremiums befindet sich nach unserer Einschätzung auf einem lange nicht mehr erreichten Tiefpunkt.“ In der Öffentlichkeit werde das Parlament oft nur noch als Versammlung von Personen wahrgenommen, die „alles zerreden, aber nichts entscheiden“.

"Lücke in der Geschäftsordnung zur Selbstdarstellung ausgenutzt"

Diese Worte stammen von Fraktionssprecher Erwin Weber, der den Unmut in seinen Reihen wie folgt begründet: „In den Sitzungen kommt es in der Diskussion in vielen Fällen zu Häufungen von Redebeiträgen zum selben Tagesordnungspunkt.“ Per Geschäftsordnung sei zwar die Länge einer Rede auf drei Minuten beschränkt, jedoch nicht die Zahl der Wortmeldungen. 

Weber: „Wir haben beobachtet, dass von einigen Kollegen diese Lücke in der Geschäftsordnung ausgenützt wird.“ In nicht wenigen Fällen sei in Reihen der CSU, „aber auch bei vielen Moosburger Bürgern“ der Eindruck entstanden, „dass bestimmte Stadträte diese Lücke auch zur persönlichen Selbstdarstellung nutzen“.

"Zwei Redebeiträge pro Thema reichen völlig"

Dem dadurch entstandenen „Ansehensverlust“ des Gremiums möchte die CSU nun mit einer Änderung der Geschäftsordnung entgegenwirken. Kernaussage: Zwei Redebeiträge zu einem Thema pro Stadtrat seien völlig ausreichend. Der Antrag, der laut Weber bereits vor mehreren Wochen eingereicht worden sei, schafft es erst nach der Sommerpause auf die Tagesordnung.

Kein großes Geheimnis ist wohl, dass die CSU damit in Richtung UMB zielt. Denn nicht selten gab es bei wiederholten Wortmeldungen von Alfred Wagner aber auch Erwin Köhler (beide UMB) Augenrollen und demonstratives Kopfschütteln in der CSU-Fraktion. Ein Mitglied ließ sich sogar zu einem Facebook-Post live aus der Sitzung hinreißen. Titel: „Genervt!“ Mit dem Antrag wollen die Christsozialen nun erreichen, dass „wir wieder als Gremium wahrgenommen werden, das in erster Linie Entscheidungen zum Wohle unserer Bürger und unserer Stadt trifft“.

Rubriklistenbild: © Forster

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