Klaus Pleil: Der erkrankte OB geht nun ganz offiziell zum Amtsarzt.

Kranker OB von Fürstenfeldbruck

Pleil-Gutachten: Fraktionen sind sich einig

Fürstenfeldbruck – Die Fraktionen sind sich einig: Der Brucker Stadtrat hat am Dienstagabend in nichtöffentlicher Sitzung eine amtsärztliche Untersuchung des erkrankten OB Pleil in Auftrag gebeben. Pleil selbst hatte in einem Brief an den Stadtrat darum gebeten, dass die Stadt als Dienstherr die Begutachtung in die Wege leitet. Dadurch wird die Dienstfähigkeit des OB untersucht.

Der Brief Pleils – eine DIN A 4-Seite – wurde in der Sitzung nicht an die Stadträte verteilt, sondern nur an die Wand projiziert. Pleil stellte nach Tagblatt-Information nur die Bedingung, einen Abzug des Gutachtens zu erhalten, wenn es fertig ist. Bis es vorliegt, dürfte nun einige Zeit vergehen. Man schätzt, dass einige Monate verstreichen werden. Sollte der Amtsarzt eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit des OB feststellen, dann könnte der Stadtrat Pleils Demission beschließen, wogegen der OB allerdings auch Widerspruch einlegen könnte.

OB Pleil ist seit über einem Jahr krankgeschrieben. Er hatte im Sommer 2015 im Urlaub einen Herzinfarkt erlitten und musste reanimiert werden. Seither befindet er sich ohne Unterbrechung im Krankenstand. Pleil selbst hat immer betont, ins Amt zurückkehren zu wollen und lässt sich immer mal wieder in der Öffentlichkeit sehen. Zuletzt etwa bei der Eröffnung der neuen Räume der Fürstenfeldbrucker Tafel.

Das sagen die Politiker

Bei den Fraktionen im Stadtrat herrscht Einigkeit über den Weg zum Amtsarzt. Sozialreferent Jan Halbauer (Grüne) etwa ist der Meinung, dass dringend ein Fahrplan zum weiteren Vorgehen erstellt werden müsse. Es fehle in der Stadt einfach der direkt gewählte OB. Das werde immer deutlicher, je mehr Zeit vergeht. Halbauer spricht von einem Machtvakuum. Vieles habe ja geklappt in den vergangenen Monaten. Nun aber sehe es so aus, als ob nicht mehr so viel gut geht, wie es sein sollte.

Klaus Quinten, Vorsitzender der OB-Partei, sagt: „Es ist in unser aller Sinne.“ Die Brucker Bürger wollten einfach wissen, wie es weitergehe. „Wir von der BBV werden oft gefragt.“ Momentan sei Pleil gerade dabei, einige Medikamente abzusetzen.

Philipp Heimerl, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, schlägt in die gleiche Kerbe: „Es ist gut, wenn es für Herrn Pleil und die Stadt einen klar abgezeichneten Weg gibt.“ Wie Herwig Bahner (CSU) sagte, habe es ja keine Diskussion mehr gegeben, nachdem Pleil selbst gebeten hatte, ihn zum Amtsarzt zu schicken. Nach einem Jahr der Absenz sei es für dieses Gutachten nicht zu früh, so Bahner.  

Wie geht es weiter?

Der Amtsarzt untersucht Pleil. Dies möglicherweise unter Zuhilfenahme weiterer Gutachten. Der Amtsarzt erstellt dann eine Prognose. Entscheidend ist dabei die Frage, ob zu erwarten ist, dass der OB binnen eines halben Jahres wieder in vollem Umfang dienstfähig ist. Wenn nicht zu erwarten ist, dass die volle Dienstfähigkeit innerhalb der sechs Monate erreicht werden kann, dann gilt der OB als dienstunfähig. Wichtig sind also die Begriffe volle Dienstfähigkeit und binnen sechs Monaten. Diese Erkenntnis geht dann an die Stadt respektive an den Stadtrat als Dienstherrn des OB. Der Stadtrat muss dann entscheiden. Bis das amtsärztliche Gutachten vorliegt, dürften einige wenige Monate ins Land ziehen.  (vu/st)

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