Diese Ballsporthalle baute der SC Gröbenzell 2002. Nun flog ein Alleingang des damaligen Bürgermeisters bezüglich der Finanzierung auf. Foto: sus

Gröbenzell

Später Zoff um Ballsporthalle

Gröbenzell – Der frühere Gröbenzeller Bürgermeister Bernd Rieder hat offenbar den Gemeinderat übergangen. In einem Schreiben sicherte er dem SC Gröbenzell zu, einen Finanzierungsanteil für den Bau der Ballsporthalle zu übernehmen – ohne das Gremium zu fragen.

Es war eine äußerst ungewöhnliche Entscheidung, die der Gemeinderat jetzt treffen musste. Seit Jahren zahlt die Gemeinde jährlich für ein Darlehen des SC Gröbenzell Zins- und Tilgungsleistungen in Höhe von 10 317 Euro. Eine Schuldendienstbeihilfe, die vom Gemeinderat bisher aber gar nicht abgesegnet worden war. Zumindest wurde laut Kämmerer Gregor Kamp kein Gemeinderatsbeschluss dazu gefunden. Stattdessen aber ein Schreiben des früheren Bürgermeisters.

Die Kommunalpolitiker waren entsetzt. Peter Falk (SPD) und Brigitte Böttger (CSU) kritisierten in seltener Einigkeit „einen gravierenden Vorgang“. Martin Runge (Grüne) stellte klar: „Einer der früheren Bürgermeister hat etwas gemacht, was er nicht hätte machen dürfen.“ Bürgermeister Martin Schäfer, der die Sitzung am Donnerstag leitete, erklärte lediglich: „Wir können es nur nachträglich genehmigen.“ Das tat der Gemeinderat dann auch einhellig.

Darum geht’s: Im Herbst 2002 war die Zweieinhalbturnhalle an der Wildmoosstraße eingeweiht worden. Bauherr war der SC Gröbenzell. Auf fünf Millionen Mark war der Bau damals veranschlagt worden. Mindestens zehn Prozent davon, also 500 000 Mark, sollte der Verein aufbringen, den Rest sollten die Gemeinde und der Bayerischer Landessportverband (BLSV) bestreiten. 25 000 von den 500 000 Mark wollte der SC dann laut einem Finanzierungsplan aus dem Jahr 2001 aus Eigenmitteln einbringen, weitere 15 000 Mark als Arbeitsleitung. Die restlichen 460 000 Mark wurden als Darlehen aufgenommen.

Bereits im Juni 2003 aber war die Summe, für die der SC Zinsen zahlen und die er tilgen sollte, um 110 000 Mark weniger geworden. In einem Schreiben des damaligen SC-Vorsitzenden, Gerhard Bumeder, an den damaligen Kämmerer Gottfried Till hieß es, dass „nach unserer internen Vereinbarung die Finanzierungsleistung des Vereins auf 350 000 Mark begrenzt ist“. Wenig später folgte ein weiteres Schreiben an den damaligen Vizebürgermeister und Sportreferenten Walter Strauch (CSU). Darin machte Bumeder klar, dass der Verein davon ausgegangen sei, dass er für das Darlehen in Höhe von 350 000 Mark Zins- und Tilgungsleistungen von jährlich vier Prozent aufwenden muss. Da aber tatsächlich 7,34 Prozent zu zahlen waren, habe der Verein im Jahr eine Mehrbelastung von 6135 Euro zu verkraften. Eine Belastung, „deren Konsequenzen ich derzeit nicht absehen kann“, schrieb Bumeder damals.

2004 war dieses Problem dann vom Tisch. In einem Schreiben des damaligen Bürgermeisters Bernd Rieder (CSU) wurde dem Verein zugesichert, dass dieser für das Darlehen Zins und Tilgung von höchstens vier Prozent aufbringen muss. Für die restlichen 110 000 Euro werde die Gemeinde den vollen Finanzierungsanteil übernehmen, schrieb Rieder weiter. Knapp 150 000 Euro wird die Gemeinde aus diesem Rechtsgeschäft bis zum Juni 2017 an den SC bezahlt haben.

Aufgekommen war der Alleingang des Rathauschefs, da Ende Juni kommenden Jahres die Zinsbindung für den Kredit ausläuft. Damit der Gemeinderat darüber entscheiden kann, ob eine Sondertilgung geleistet werden soll, suchte der Kämmerer den dazugehörigen Gemeinderatsbeschluss. Doch vergeblich. Er fand ihn nicht. In jedem Haushalt der darauffolgenden Jahre nach Rieders Schreiben aber war der an Zins und Tilgung zu zahlende Betrag enthalten.

Die Entdeckung wurde der Rechtsaufsicht vorgelegt. Diese erklärte, dass es sich dabei um ein kreditähnliches Rechtsgeschäft handelt, das der Zustimmung des Gemeinderates bedurft hätte.

Der Gemeinderat hat nun auch beschlossen, die Restschuld von knapp 32 000 Euro aus dem Darlehen von 110 000 Mark, also 56 000 Euro, zu tilgen. Für die weiteren 350 000 Mark, also knapp 179 000 Euro, muss die Gemeinde weiter für Zins und Tilgung aufkommen, sollte beides auch in Zukunft vier Prozent übersteigen.

Bernd Rieder hat an Details der Vereinbarung mit dem SC keine Erinnerung mehr, wie er auf Nachfrage des Tagblatts erklärt. Er wundert sich aber, dass die Gemeinde sich nicht an ihn gewandt hat, um Fragen dazu zu klären. Er will nun selbst Kontakt mit dem Rathaus aufnehmen, um sämtliche Unterlagen zur Vereinbarung mit dem SC bezüglich der Finanzierung der Ballsporthalle einsehen zu können.

Der jetzige und der damalige Vorsitzende des SC, Thomas Baumüller und Gerhard Bumeder, waren telefonisch für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (sus)

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Maisach investiert 21 Millionen Euro

Maisach – Für 2017 stellt Maisach erneut einen Rekordhaushalt auf: Es werden 21 Millionen Euro investiert. Allein die Südumfahrung verschlingt 9,3 Millionen Euro. Der …
Maisach investiert 21 Millionen Euro

Tagblatt-Reporter testet neue Fitnessgeräte der Stadt

Fürstenfeldbruck – Wer fit bleiben will, kann im Park beim Marthabräuweiher trainieren. Die Stadt hat elf Geräte eingeweiht, die jeder nutzen kann. Tagblatt-Reporter …
Tagblatt-Reporter testet neue Fitnessgeräte der Stadt

Sie erfüllen Sterbenden den letzten Wunsch

Fürstenfeldbruck – Sie erfüllen sterbenden Menschen ihren letzten Traum: Die Mitglieder des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) München. Nun kommt der so genannte …
Sie erfüllen Sterbenden den letzten Wunsch

Germedicum wird noch einmal erweitert

Germering – Das Germedicum soll ein weiteres Mal erweitert werden. Geplant ist die Aufstockung des Gebäudeteils an der Nibelungenstraße und ein weiterer Anbau an der …
Germedicum wird noch einmal erweitert

Kommentare