Viel Streit um einen Referentenposten

Gröbenzell – Eine Personalie hat im Gemeinderat für ungeahnte Diskussionen gesorgt: Der designierte neue Planungsreferent Michael Leonbacher wurde von der CSU heftig kritisiert.

Die Neubesetzung des Referats stand auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Der bisherige Referent Johann Böhmer (Freie Wähler) wollte das Referat an seinen Fraktionskollegen Michael Leonbacher abgeben. In der Regel wird so etwas ohne viele Worte durchgewunken. Dieses Mal löste die Personalie aber eine kontroverse Diskussion aus.

Thomas Breitenfellner (CSU) betonte zwar einerseits, er habe keinen Zweifel, dass Leonbacher dieses Amt übernehmen kann. Er erinnerte aber zudem daran, dass der Freie-Wähler-Gemeinderat dieses Amt von 2008 bis 2014 schon einmal inne gehabt habe. In dieser Zeit, so Breitenfellner süffisant, sei in der Gemeinde nicht besonders viel vorangegangen. Es seien im Gegenteil sogar einige Fehler passiert.

Leonbacher ließ die Kritik stoisch an sich abprallen. Doch Peter Falk (SPD) verteidigte den Freien Wähler. Dass es zu Fehlern gekommen sei, habe nicht an Leonbacher, sondern an der CSU-Fraktion und deren beiden Bürgermeistern gelegen.

Unterstützung erfuhr Leonbacher auch durch Martin Runge (Grüne). Er erinnerte daran, dass man Leonbacher in seiner Amtszeit als Dritter Bürgermeister von 2013 bis 2014 mit Dieter Rubenbauer als Erstem und Walter Strauch (beide CSU) als Zweitem Bürgermeister an Informationen habe verhungern lassen.

Breitenfellner wollte aber auch in Frage stellen, dass ein Gemeinderat zwei Referate übernehmen könne. Denn Leonbacher ist bereits Partnerschaftsreferent. Das Amt habe er übernommen, weil sich niemand anders dafür gefunden habe, erklärte Leonbacher. Auch dieses Mal war kein Gemeinderat dazu bereit. Falk erinnerte zudem daran, dass er in der Vergangenheit ebenfalls schon für mehrere Referate verantwortlich gewesen ist.

Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) stellte klar, dass das Planungsreferat nicht zur Debatte steht. Es werde lediglich innerhalb der FW-Fraktion getauscht. Diese Bemerkung löste wiederum heftigen Widerspruch seines Stellvertreters aus. Runge meinte: „Referenten werden vom Gemeinderat und nicht von der Sitzungsleitung bestimmt“. Er forderte weiter: „Man muss diskutieren dürfen, wenn ein Referat neu besetzt wird.“

Bürgermeister Schäfer erwiderte, dass es auch ungeschriebene Gesetze gebe. Und Falk forderte dazu auf, einen Konsens nicht ohne Not zu brechen. Leonbacher wurde dann einstimmig zum Planungsreferenten gewählt.

Susanne Schwind

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