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G7: Gericht hebt Verbot für Protest-Camp auf

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Von: Marcus Mäckler

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G7 Gipfel 2015 Protestcamp Garmisch Partenkirchen
Das Verwaltungsgericht München hat das Verbot des Protestcamps zum G7-Gipfel 2015 auf einem Grundstück an der Loisach aufgehoben. © dpa

Garmisch-Partenkirchen - Erfolg für die Gegner des G7-Gipfels 2015 auf Schloss Elmau: Das Verwaltungsgericht München hat das Verbot des Protestcamps in Garmisch-Partenkirchen aufgehoben.

Update vom 24. Mai 2016: Der G7-Gipfel 2016 findet in Ise-Shima in Japan statt. Hier erfahren Sie alles, was Sie dazu wissen müssen.

Heißt: Die Gegner des G7-Gipfels 2015 auf Schlosss Elmau dürfen ihre Zelte aufbauen. Garmisch-Partenkirchens Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer (SPD) reagierte enttäuscht. "Auch wenn das Urteil für uns schwer nachvollziehbar ist, müssen wir es akzeptieren", erklärte sie. Allerdings werde man sich die Urteilsbegründung sehr genau durchlesen und dann über mögliche Rechtsmittel entscheiden.

Bereits am Montag ließen die G7-Gegner das Zubehör anliefern, was sie für ihr geplantes Protestcamp benötigen. Dazu gehörten Wassertanks ebenso wie Zelte und Küchen. Wann der Tross der Gipfel-Gegner in Garmisch-Partenkirchen eintreffen soll, konnte Ruß bislang nicht abschätzen. Das hänge von den Kontrollen ab.

Die Polizei hatte bereits vorsorglich via Pressemitteilung angekündigt, keine Errichtung ungenehmigter Camps zu dulden. „Auch die Anfahrt zur gepachteten Fläche ist verboten.“ Das ist nun hinfällig. Die Polizei wertet ein Protestcamp als Keimzelle der Gewalt.  Polizeipräsident Robert Heimberger (Oberbayern Süd) verwies gegenüber dem Münchner Merkur auf entsprechende Erfahrungen: „Das war schon 2007 in Heiligendamm so, als aus einem Camp heraus ein Hubschrauber beschossen wurde.“

Protestcamp zum G7-Gipfel 2015: Einheimischer stellte Fläche zur Verfügung

Wie berichtet, stellte ein einheimischer Landwirt aus Garmisch-Partenkirchen seine Fläche für rund 1000 Gipfelgegner zur Verfügung. Doch die Marktgemeinde machte diesem Plan einen Strich durch die Rechnung. Das Ordnungsamt lehnte unter anderem mit dem Hinweis auf Hochwassergefahr ab. Die G7-Gegner klagten beim Verwaltungsgericht München gegen dieses Verbot. Und bekamen nun Recht.

G7-Gipfel 2015 auf Schloss Elmau: News-Blog und die wichtigsten Fakten

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum G7-Gipfel haben wir bereits für Sie zusammengefasst. In unserem News-Blog zum G7-Gipfel erfahren Sie die aktuellsten Nachrichten rund um das Großereignis auf Schloss Elmau.

mmä

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