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Ein ewiges Thema: die Große Schanze in Garmisch-Partenkirchen. 

Ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf?

Schanzenstreit: Kochs Breitseite gegen die Bürgermeisterin

Garmisch-Partenkirchen - Erneut für Zwist im Finanzausschuss sorgten die Anwaltskosten, die im Rechtsstreit mit der Firma C.I.A.M. entstehen, die den Aufzug in der Großen Schanze gebaut hat. In die Haare gerieten sich CSU-Frontfrau Elisabeth Koch und Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD). 

Wenn sich Elisabeth Koch, CSU-Fraktionschefin im Gemeinderat, in ein Thema verbissen hat, dann lässt sie nicht mehr locker. Die Jurisprudenz ist ihr Beruf. Koch arbeit als Rechtsanwältin. Sie kennt sich aus mit Paragrafen und Gebührensätzen. Es ist ihr täglich Brot. Und weil sie weiß, wovon sie spricht, befindet sie sich im Vorteil. Und den nützt sie aus – zu einer Breitseite gegen Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD). „Ich rüge die mangelnde Sitzungsvorbereitung“, sagt sie, als ihr Markus Gehrle-Neff, der stellvertretende Chef des Bauamts, eine ihrer Meinung nach nicht ausreichende Erklärung gab. „Ich bin Architekt und nicht Jurist“, erklärte Gehrle-Neff.

Elisabeth Koch

Der Hintergrund des Scharmützels zwischen Meierhofer und Koch, der in einer Abstimmungsniederlage für die Rathaus-Chefin gipfelte: Der Finanzausschuss beschäftigte sich am Dienstag zum gefühlt x-ten Mal mit den Forderungen, die die Kanzlei Nette mit Sitz in Recklinghausen und die italienische Sozietät Wörndle & Partner aus Bozen stellen. Und er wird es ein weiteres Mal am 22. November tun. Koch stellte einen Vertagungsantrag zu zwei Punkten, dem alle dem Finanzausschuss angehörenden Gemeinderäte zustimmten. Nur Meierhofer war dagegen. Ihr Urteil: „Das ist Beschäftigungstherapie.“

Der Zwist der beiden Alpha-Frauen machte deutlich, dass der Ton zwischen Bürgermeisterin und der Abteilung Attacke der CSU schärfer wird. Koch nutzt jede Möglichkeit, Meierhofer schlecht aussehen zu lassen. Der Wortwechsel im Finanzausschuss ist nur ein weiteres Indiz, dass die CSU die Schonzeit für die Rathaus-Chefin für beendet erklärt hat, und dass der Wahlkampf für den Urnengang 2020 bereits Fahrt aufnimmt.

Die Honorare für Nette und Wörndle & Partner – im Haushalt für 2017 stehen wieder 100 000 Euro – dienen als Mittel zum Zweck. Beide Rechtsanwaltsbüros vertreten Garmisch-Partenkirchen im Streit mit der Firma Costruzioni Italiane Ascensori Montacarichi (C.I.A.M.) Servizi S.p.a.. Das italienische Unternehmen hat den Schrägaufzug erstellt, der die Springer auf die Große Olympiaschanze bringt und nach Meinung der Marktgemeinde das abgeliefert, was Häusle-Bauer als Pfusch bezeichnen würden. Wörndle & Partner treiben in Italien das Geld aus dem Urteil des Landgerichts München ein. Bisher haben die italienischen Gerichtsvollzieher erfolgreich 260 000 Euro beschafft, davon stammen 201 000 Euro aus dem Jahr 2016. Mehr als 67 000 Euro haben Wörndle & Partner der Marktgemeinde heuer für ihre Arbeit in Rechnung gestellt. Koch meint viel zu viel. Sie will wissen, „auf welcher Basis der italienische Anwalt bezahlt wird“. Diese Frage konnten weder Meierhofer noch Gehrle-Neff beantworten. Koch forderte sie auf, bis zur nächsten Finanzausschusssitzung mit Bozen Kontakt aufzunehmen und dann Bericht zu erstatten. „Eine Woche muss dazu reichen.“

Was die Kanzlei Nette betrifft, zeigte sich die CSU-Frontfrau versöhnlich. Sie hält es wie der gesamte Finanzausschuss für nötig, das Berufungsverfahren, das derzeit am Oberlandesgericht läuft, weiter zu verfolgen. Würde man das nicht tun, müsste die Marktgemeinde die vollstreckten 260 000 Euro zurückzahlen und bekäme möglicherweise noch die Kosten, die C.I.A.M. geltend macht, auferlegt. „Das ist sicherlich nicht in unserem Sinn“, meinte Gehrle-Neff und erntete von Koch zumindest in diesem Punkt Zustimmung.

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