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Termin beim Bürgermeister: Adolf Hornsteiner (vorne 5. v. l.) erhält von den Initiatoren von „Karwendelbad 2020“ (vorne ab 2. v. l.) Enrico Corongiu, Birgit Oswald, Armin Görlich und Steffi Schimkus eine prall gefüllte Unterschriften-Mappe.

Über 2000 Unterschriften bei Bürgerbegehren 

Jetzt entscheiden die Mittenwalder

Mittenwald - Über 2000 Unterschriften hat die Initiative „Karwendelbad 2020“ gesammelt. Vieles deutet in Mittenwald also auf einen Bürgerentscheid hin.

Jetzt hat es der Bürgermeister schriftlich: Binnen zwei Wochen hat die Initiative „Karwendelbad 2020“ über 2000 Unterschriften gesammelt. Am Freitag haben die Vertreter der Aktion im Verbund mit einigen gleichgesinnten Gemeinderäten im Rathaus Gemeindechef Adolf Hornsteiner (CSU) die Listen übergeben. Zuvor hatten sie die Bevölkerung gefragt: „Sind Sie für den Neubau des Hallenbades mit Saunabereich direkt nach der Schließung des Karwendelbades am 7. November 2016 und nicht erst nach dem Verkauf des Karwendelbad-Grundstücks?“

Auch wenn erfahrungsgemäß einige Namen gestrichen werden müssen – beispielsweise weil sie keine Mittenwalder sind oder schlicht doppelt unterschrieben haben – läuft vieles auf einen Bürgerentscheid hinaus. Denn das geforderte Quorum von 626 (zehn Prozent der stimmberechtigten Mittenwalder) ist auch so locker genommen worden.

„Nach Abzug der ungültigen Unterschriften stellen wir fest, dass rund ein Drittel der wahlberechtigten Bürger unser Begehren unterstützt“, teilte Initiativen-Sprecher Armin Görlich erfreut mit. „Wir berufen uns damit auf unser demokratisches Recht, über die Zukunft unseres Heimatortes mitzubestimmen.“ Görlich war mit Birgit Oswald, Steffi Schimkus und vielen Mitstreiten – darunter auch den Gemeinderäten Enrico Corongiu und Rudi Rauch (beide SPD) sowie Josef Schandl und Sepp Zunterer (beide Freie Wähler) – im Rathaus erschienen. Die Marktverwaltung und der Gemeinderat haben jetzt vier Wochen Zeit, über die Zulässigkeit zu entscheiden und danach innerhalb von drei Monaten einen Wahltermin für einen Bürgerentscheid festzulegen.

„Die Gemeinde hat aber auch die Chance“, meinte Görlich, „Demokratie direkt umzusetzen und sich unserem Bürgerbegehren anzuschließen“. Bei Bedarf will die Bürgerinitiative ein ausgearbeitetes und machbares finanzielles Konzept vorlegen. „Unvorbereitet“, betont Oswald, „haben wir dieses Bürgerbegehren nicht begonnen“.

Bürgermeister Hornsteiner weiß, das Engagement der Bürgerinitiative richtig einzuordnen. „Dies ist ein demokratischer Vorgang, und Ihr Ansinnen stößt nicht auf taube Ohren.“ Deshalb kündigte der Rathauschef für Mittwoch, 30. November, eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Für Hornsteiner ist dieses Begehren privat und dienstlich ein sehr emotionales Thema. „Es gibt sicher schönere Aufgaben als ein Hallenbad abzulehnen. Wir haben aber auch die Pflicht, unsere Bürger darüber aufzuklären, welche mittel- und langfristigen Aufgaben die Gemeinde neben einem Hallenbad noch erfüllen muss.“

Die Kommune will deshalb ihren Bürgern alle relevanten Daten zugänglich machen. „Die Fakten sollen nicht in den Hintergrund treten“, betont Hornsteiner. „Priorität bleibt aber immer noch die Erfüllung von diversen Pflichtaufgaben.“ Hornsteiner weiß, dass eine Entscheidung in Sachen Hallenbad möglichst zeitnah erfolgen muss. Doch für ihn gilt nach wie vor: „Das Wünschenswerte vom Machbaren unterscheiden.“

Wolfgang Kunz

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