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Kampf gegen Tempo-Sünder: eine der mobilen Messtafeln an der Tiefkarstraße.

Tempo-Debatte im Gemeinderat

Mittenwald startet Blitzer-Offensive

Mittenwald - Mittenwald lässt künftig vom Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland (KVS) auch den fließenden Verkehr überwachen. 

Dem Rathauschef reicht’s. Schon öfters wurde Adolf Hornsteiner (CSU) von Bürgern kritisiert, dass die bisherigen Messungen in Mittenwald in Form der mobilen Messtafeln angeblich „nicht stimmen“ – vor allem an neuralgischen Stellen wie der Tiefkar-, Innsbrucker- oder Partenkirchner Straße. Dort werde, so heißt es, trotz der sichtbaren Messungen immer noch „viel zu schnell“ gefahren. Zwar widerlegen dies Untersuchungen, die vom 11. bis einschließlich 18. Mai an den besagten Straßen stattfanden. „Wir kamen zu dem Ergebnis, dass grundsätzlich keine dringende Notwendigkeit zur Überwachung des fließenden Verkehrs besteht“, erklärt Josef Stieglmeier vom Ordnungsamt.

Um aber beispielsweise bei Anwohnerbeschwerden reagieren zu können, wurde der Gemeinde empfohlen, die Mitgliedschaft beim KVS-Zweckverband zu erweitern. Dies beschloss nun der Gemeinderat mit 15 zu 4 Stimmen. „Wir haben bisher schon gute Erfahrungen bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs gemacht“, sagt Hornsteiner. Gemeint ist die Überwachung der Parksituation durch Kontrollen.

Der fließende Verkehr soll laut KVS „in enger Zusammenarbeit mit der Kommune und der Polizei“ gemessen werden. Die einzelnen Standorte hierfür werden von der Kommune festgelegt – auch wann geblitzt wird. Damit will Hornsteiner die letzten Zweifler überzeugen, dass die Messwerte stimmen. Denn die bisherigen Erhebungen hätten deutlich gezeigt, dass sich bis auf ein paar Schwarze Schafe alle an die Geschwindigkeit hielten. „Damit können wir jetzt noch einmal von außen bestätigen, dass die Ergebnisse stimmen.“ Die Messungen ergänzen laut Bürgermeister die mobilen Messtafeln sowie die Polizeiarbeit.

Für Gemeinderat Georg Seitz (Freie Wähler) ist das jedoch alles vergebliche Liebesmüh. Er geht davon aus, dass auch nach diesen Messungen die Zweifler niemals verstummen werden. „Wir haben für teures Geld fünf Messtafeln angeschafft“, sagt er. Wenn nicht einmal diesen geglaubt wird, „wen sollen wir dann bitte noch alles fragen?“ Da die bisherigen Messungen ergeben haben, dass es fast keine Tempo-Sünder gibt, „wird auch nicht genug Bußgeld einfließen“ – und die Gemeinde müsste sogar draufzahlen.

Die Finanzierung sieht vor, dass pro Überwachungsstunde 95 Euro und je nach Fallbearbeitung ein Betrag von sechs Euro fällig werden. Bezahlen muss dies die Gemeinde. Allerdings werden die Ausgaben mit den eingenommenen Verwarnungs- und Bußgeldern verrechnet. Hornsteiner verweist auf die Einnahmen aus dem ruhenden Verkehr. „Da bekommt die Gemeinde sogar noch einen vierstelligen Betrag jährlich zurücküberwiesen.“

Doch Zweifler gibt es auch im Gemeinderat. Wie Rudi Rauch (SPD), der meint, dass die bisherigen Standorte nicht viel Sinn machten. Denn es werde dort gemessen, wo die Autofahrer ohnehin abbremsen müssten – oder zu Tageszeiten, wenn das Verkehrsaufkommen gering sei. „Es ist ganz genau geregelt, wann und wo geblitzt werden muss“, entgegnete Verkehrsreferent und Polizist Dieter Schermak (CSU).

Josef Hornsteiner

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