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Zwischen Glaube und Gewinn: Ist die Gemeinde Oberammergau 2010 über den Tisch gezogen worden?

Flossen Gelder an den Kassen der Kommune vorbei?

Passion 2010: Gemeinde verklagt das DER

Oberammergau - Exakt 35,3 Millionen Euro hat die Gemeinde Oberammergau an den Passionsspielen 2010 verdient. Jetzt kommt diese Summe nochmal auf den Prüfstand - vor Gericht!

Die Bombe ließ Bürgermeister Arno Nunn am Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwochabend platzen: „Das wird mächtig Staub aufwirbeln. Es ist zwar ärgerlich, aber wenn es schon passiert ist, müssen wir froh sein, dass es aufgedeckt wurde.“ Im Kernpunkt geht’s darum, dass die Gemeinde das wirtschaftliche Ergebnis der Passion 2010 gerichtlich prüfen lässt.

Aufgedeckt hat das Ganze Werkleiter Walter Rutz im Zuge der Aufarbeitung der letzten Passionsspiele. Dabei stellte er „Unstimmigkeiten fest, die nicht logisch waren“. Insgesamt bilanzierte Rutz einen wirtschaftlichen Schaden von 2,8 Millionen Euro. Auch der Bayerische Kommunale Prüfungsverband und die freie Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG kamen bei ihren Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass hier Gelder an den Kassen der Kommune vorbeigeflossen sein könnten. In mehreren Sitzungen befasste sich auch der Gemeinderat intensiv mit dem komplexen Sachverhalt und kam dabei zu dem Ergebnis, „alles vollumfänglich aufzuklären“, wie es dazu am Donnerstag in einer Presseerklärung hieß.

Kooperationspartner mit 50-prozentiger Beteiligung

Nachdem es sich bei diesen Summen um öffentliche Forderungen und damit um Vermögen der Bürgerschaft handelte, gab der Gemeinderat ein rechtliches Gutachten in Auftrag. Dieses kam zu dem Ergebnis, dass Voraussetzungen für eine Klage vor Gericht gegeben seien. Dazu Werkleiter Walter Rutz: „Es ist unsere Pflicht, den aufgezeigten Schadensbetrag einzufordern.“

Die Ansprüche der Gemeinde richten sich gegen drei Organisationen beziehungsweise Gesellschaften. Da ist zum einen das DER Deutsches Reisebüro mit Firmensitz in Frankfurt. Zur Information: DER und Gemeinde hatten 2010 bei der Passion mit jeweils 50-prozentiger Beteiligung die Vertriebsgesellschaft OHG für Ticket- und Arrangementverkauf gebildet. Das DER war praktisch der Kooperationspartner der Gemeinde. Weiter richtet sich die Klage gegen die PRO-DATA Steuerberatungsgesellschaft in Köln und die Kult-Tour Consult in Weilheim, für die der frühere Werkleiter der Gemeinde Oberammergau, Alfons Gerl, einen Beratervertrag besaß.

Gutachten: Kein Versäumnis des Bürgermeisters

Mit allen Beteiligten nahm die Gemeinde nach Feststellung der Unregelmäßigkeiten Kontakt auf, „aber es kam zu keiner Einigung“, sagt Werkleiter Walter Rutz. Daraufhin hat der Gemeinderat ohne Gegenstimmen beschlossen, den Klageweg zu beschreiten. Vertreten wird die Kommune von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach. Im Raum stehen zwei Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht München, eine wegen des steuerlichen Schadens, die andere aufgrund eines Schadens aus einer vertraglichen Vereinbarung.

Werkleiter Rutz sieht nach dem Ergebnis des Gutachtens gute Erfolgschancen, dass vor Gericht der Klage stattgegeben wird. Auch Bürgermeister Arno Nunn, der bei der 2010-er Passion Verantwortung als Bürgermeister, Geschäftsführer in der OHG und Werkleiter von 2011 bis 2014 trug, beruft sich auf das Rechtsgutachten: „Hier ist klar festgestellt worden, dass mir in meinen Funktionen sowie dem Gemeinderat kein Vorwurf in dieser Angelegenheit zu machen ist.“ Ob die gemeindlichen Ansprüche eventuell schon verjährt sein können, dazu wollte sich Nunn gestern nicht äußern: „Das muss das Gericht entscheiden.“

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