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Im Wellenberg wird strukturell wohl nichts passieren.

Hoffen auf Segen vom Innenministerium

Landratsamt genehmigt Oberammergaus Haushalt

Oberammergau - Die nächste Hürde ist genommen: Das Landratsamt genehmigt Oberammergaus Haushalt. Schon jetzt ist klar: Ab 2017 wird die Gemeinde aber nicht ohne Kredite auskommen.

Bis die Gemeinde Oberammergau mit einem genehmigten Haushalt arbeiten kann, müssen Jahr für Jahr diversen Hürden genommen werden. Heuer waren diese vor allem politischer Art. Denn nachdem das Zahlenwerk Ende Juni abgelehnt worden war, gab es zwei Wochen später nur eine knappe Mehrheit mit 10:7 Stimmen. Nach einem weiteren Monat hat nun auch das Landratsamt dem Etat seinen Segen gegeben. Richtig aufatmen kann Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) dennoch nicht. Er weiß, dass die nächsten Jahre mehr als schwierig werden.

Denn: Es stehen große Themen an, bei denen die Gemeinde Kredite aufnehmen werden muss. „Es wird nicht mehr anders gehen“, sagt Nunn. Aber dafür braucht das Dorf – das mit dem Wellenberg, dem Ammergauer Haus und dem Tourismusbereich Jahr für Jahr zu viele rote Zahlen schreibt – den Segen des Innenministeriums. Das hatte, wie berichtet, gefordert, dass endlich an dem strukturellen Defizit gearbeitet wird. Und diese Rechnung ohne die Lokalpolitiker gemacht. Die hatten zum einen eine Erhöhung der Grundsteuern abgelehnt. Und sich zum anderen bei der Kanalmodernisierung quer gestellt. Doch die wird 2017 wieder ein Thema.

Zur Erinnerung: Vier bis fünf Millionen Euro werden in den nächsten vier Jahren benötigt, um das völlig veraltete Leitungsnetz auf neuesten Stand zu bringen. Gemäß der Vorgaben aus dem Innenministerium wollte die Verwaltung für die erste Projektphase, die 800 000 Euro umfasst, so genannte Verbesserungsbeiträge von den Bürgern einholen. Doch dafür schien es Anfang Juni im Gemeinderat keine Mehrheit zu geben. Es wurde vielmehr bevorzugt, die Investition über eine Gebührenerhöhung und einen Zeitraum über 50 Jahre zurückzuholen. Auf Antrag der Freien Wähler wurde das Thema verschoben, Nunn nahm es dann ganz von der Agenda und ging beim Haushalt auf Nummer sicher. Auch mit Blick auf das fortgeschrittene Jahr.

Und 2017? „Das wird schwierig“, sagt der Rathaus-Chef. Er geht nicht davon aus, dass das Innenministerium einen Kredit gewährt – wenn sich nichts an der politischen Einstellung ändert.

Nicht groß anders sieht es beim Thema Rathaus-Neubau aus. Er steht nicht einmal mehr im Investitionsplan für die nächsten Jahre. Auch im Wellenberg, „wird strukturell nichts passieren“, gibt Nunn den Weg vor. Natürlich würden Reparaturen gemacht. Mehr aber auch nicht. „Wie bei einem alten, das ich am Laufen halte, wenn ich mir kein neues kaufen kann.“

Mehr Verhandlungsspielraum sieht er jedoch bei Investitionen in den Hochwasserschutz. Derzeit laufe das Planfeststellungsverfahren für das Maßnahmen-Paket entlang der Großen Laine. Etwa 1,5 Millionen Euro muss die Gemeinde bis 2020 beisteuern. Geld, das aufgrund des sensiblen Themas eher über Kredit aufgenommen werden darf. Ähnlich ist es beim Kauf eines neuen Feuerwehr-Autos, für das mit einer halben Million Euro gerechnet wird.

Zahlen über Zahlen, langwierige politische Diskussion, schwierige Beratungen in München: Auf Nunn und die Gemeinde kommt in nächster Zeit noch sehr viel zu. Aktuell ist er aber erstmal froh, dass der Brief mit der Genehmigung vom Landratsamt angekommen ist. Wenigstens hinter dem Jahr 2016 kann schon mal ein Häckchen gemacht werden.

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