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Neubau im Fokus: Das Foyer des Passionstheaters soll neu geplant werden.

Grundsatz-Debatte in Oberammergau

Wie verschwiegen ist der Gemeinderat?

Oberammergau - Wie verschwiegen dürfen oder müssen die Oberammergauer Gemeinderäte sein? Dieses heikle Thema wurde nun im Gremium diskutiert.

Was dürfen die Bürger erfahren? Was soll im Geheimen beraten werden? Die Antwort auf diese Frage ist derzeit in Oberammergau nicht leicht zu beantworten. Denn zum einen werden Grundsatz-Entscheidungen vom Gemeinderat hinter verschlossenen Türen getroffen, obwohl es für die Geheimhaltung keine rechtliche Grundlage gibt (wir berichten). Zum anderen machen wichtige Entscheidungen aus nicht-öffentlichen Sitzungen, wie Veränderungen bei den Passions-Arrangements, sofort im Dorf die Runde. Genügend Stoff für eine lange Diskussion der Lokalpolitiker.

Anlass dafür war ein Antrag der Freien Wähler zu Veränderungen der Geschäftsordnung des Gremiums. „Es geht um das wiederholte Problem“, sagte Michael Fux, dass Informationen viel zu spät und zu wenig umfassend vorliegen. „Da läuft es nicht optimal. Man hat oft ein ungutes Gefühl“, ergänzte Fraktions-Kollege Ludwig Utschneider. Ein Vorwurf, dem einige im Gremium zustimmten. Und ein Punkt, aus dem sich die Grundsatz-Diskussion entwickelte. In ihrem Rahmen war es auch Utschneider, der sich für sein Verhalten nach der geheimen Arrangement-Entscheidung entschuldigen musste. Damals, gestand er, übermittelte er Infos über den Beschluss direkt an seine Listen-Kollegen weiter.

In den Augen von Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) und vor allem Verwaltungsgeschäftsführer Christian Ostler passiere es viel zu oft, dass interne Informationen aus dem Gremium nach außen gelangen. „Das geht nicht“, redete Ostler den Lokalpolitikern ins Gewissen. Maria Hohenleitner (BIO) stellte sogar ein Handy-Verbot in den Raum. Schließlich sei es ja so, dass wenn Gemeinderäte zehn Minuten nach Sitzungen in ein Lokal kommen, die Leute dort bereits Bescheid wissen.

Auf der anderen Seite wurde wieder Wichtiges im Geheimen beraten. Wie Nunn in der Sitzung erklärte, gab es den Grundsatz-Beschluss, die Pläne für einen Neubau des Theater-Foyers weiterzuverfolgen. Das heißt: Wie es zu dieser Entscheidung gekommen ist, welche Argumente ausgetauscht wurden, bleibt unklar. Ähnlich war es im April bei der Entscheidung zur Dorfgestaltung, die auch nicht-öffentlich fiel. Obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gab. Laut Ostler will sich die Verwaltung künftig Tagesordnungspunkte genauer ansehen, „um gegebenenfalls aufzuteilen“, sagte Nunn.

Ihm wurde ihm Rahmen der Diskussion von Florian Schwarzfischer (BIO) vorgeworfen, Informationen grundsätzlich zurückzuhalten. „Ein Gremium, das im Dunkeln tappt, ist leichter zu lenken.“ Aber genau das wolle er nicht sagen, verpackte er seinen Angriff mehr oder weniger geschickt. Der Antrag der Freien Wähler wurde letztlich mit 10:8-Stimmen abgelehnt.

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