Wieso rechtspopulistisch?

Alexander Weber: Berliner Landtagswahl: Die Blaupause; Kommentar 19. September, Wer macht die beste Politik; Leserbriefe 15. September

Im September 1990 forderte der noch junge Sozialist Schöfberger: „Die Bundesrepublik darf kein Einwanderungsland werden. Alle Asylbewerber, die nicht anerkannt werden, müssen konsequent abgeschoben werden.“ Und der sozialistische Innenminister Otto Schily sagte im November 1998: „Deutschland kann einen weiteren Zuzug von Ausländern nicht verkraften, die Grenze der Belastbarkeit ist überschritten.“ Damals gab es in Deutschland ca. 200 000 anerkannte und ca. 400 000 abgelehnte, aber geduldete Asylbewerber (FAZ 11/11/2000). Eigentlich fordert die AfD heute nichts anderes als die SPD vor 20 Jahren. Niemand hat damals behauptet, die SPD sei „rechtspopulistisch“ oder gar „rechtsradikal“. Wann und von wem wurde die SPD zur „Willkommenspartei“ umprogrammiert? Und warum geifern heute alle Medien gegen eine Partei, die Ansichten vertritt, die vor 20 Jahren noch konsensfähig gewesen sind?
Wolf Pecher
München

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