Sozialhilfe halbieren

Sozialhilfegesetz: Veriss vom DGB; Politik 6./7. August

Der Gesetzesentwurf unserer Arbeitsministerin Andrea Nahles zur Einschränkung der Sozialhilfe für EU-Ausländer ist noch zu kurz von ihr gedacht. EU-Bürger sollten bei uns den Sozialhilfesatz ihres Heimatlandes bekommen. Dort, wo es dies nicht gibt, muss eine Regelung getroffen werden. Wie früher schon auf Antrag und nach Einzelprüfung. Leute mit doppelter Staatsangehörigkeit (hier besonders Türken) sollten bei nur den halben Sozialhilfesatz bekommen. Den Rest von ihrem Zweitland sich holen. Ansonsten stellt sich die Frage, warum behalten diese die zweite Staatsangehörigkeit. Alles andere ist auf Kosten der Deutschen reines Zocken an unserem Sozialsystem. Und, wenn Grundgesetze da nichts geht, wird das Gesetz geändert. In anderen Fällen steht dies bei jeder Gelegenheit auf der Tagesordnung. 

Detlef-Clemens Kottmeier Garching bei München

Auch interessant

<center>Christbaumschmuck "Gemse" mundgeblasen</center>

Christbaumschmuck "Gemse" mundgeblasen

Christbaumschmuck "Gemse" mundgeblasen
<center>Die Knödel-Revolution</center>

Die Knödel-Revolution

Die Knödel-Revolution
<center>Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch</center>

Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch

Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch
<center>Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin</center>

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin

Meistgelesene Artikel

Kein Wahlrecht ist perfekt

Julius Müller-Meiningen: Finstere Aussichten; Kommentar 6. November
Kein Wahlrecht ist perfekt

Merkel verharrt im Ungefähren

CDU verpasst Merkel einen Dämpfer; Titelseite, Georg Anastasiadis: Einsam an der Spitze; Kommentar 7. Dezember
Merkel verharrt im Ungefähren

Milde Strafe im Fall Bad Aibling

Dominik Göttler: Und die Deutsche Bahn?; Kommentar, Eine Kette unerklärlicher Fehler; Bayern 6. Dezember
Milde Strafe im Fall Bad Aibling

Wir alle genießen Religionsfreiheit

Claudia Möllers: Ein Schaden für alle; Kommentar 1. Dezember
Wir alle genießen Religionsfreiheit

Kommentare