Große Parteien – kleine Unterschiede

CSU: 2017 notfalls gegen Merkel; Titelseite, Christian Deutschländer: Instabile Lage; Kommentar 9. Mai

Endlich! Die CSU-Wähler warten schon seit mehr als 60 Jahren auf diesen Schritt. Eine bundesweite CSU ist schon lange ein wünschenswertes Ereignis. In der CSU sind schon immer die besseren Politiker gewesen, vor allen solche, die auf das eigene Volk ein wenig schauen und nicht die ganzen Steuergelder an andere Länder verschenken und für die Armen im Land nichts übrig haben. Vor allem Herr Schäuble sitzt auf seinen Milliarden, und wehe ein Land schreit, dann ist er großzügig. Ich bin mir sicher, eine bundesweite CSU hätte bestimmt 15 bis 20 % und damit mehr Gewicht in der Koalition. Also Horst, versuch es! Der Söder hilft Dir schon.

Günther Freis Karlsfeld

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik konnten die Wähler fast immer entscheiden, welche der beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD für die jeweils nächste Wahlperiode die Regierung stellt und wem die Oppositionsrolle zugedacht wird. Das hat dem Land auch gut getan. Nunmehr sind die beiden großen Parteien, die sich programmatisch kaum mehr voneinander unterscheiden, so geschrumpft, dass sie - wie bereits nach der letzten Wahl - nicht mehr in der Lage sind, sich mit Hilfe einer kleineren Partei als Mehrheitsbeschaffer durchzusetzen. Das heißt, wenn keine grundlegende Änderung im Wählerverhalten eintritt, dass nur die beiden ‚Volks’-Parteien zusammen mehrheitsfähig sind und wieder eine große Koalition bilden werden, die die bisherige Politik fortführt. Eine neue Wahl wäre demnach eigentlich überflüssig. Wer sich aber eine grundlegende Änderung in bedeutenden Fragen der Politik wünscht, muss sich darüber im Klaren sein, dass er weder die CDU/CSU noch die SPD wählen darf. Das soll keine Wahlempfehlung sein, sondern nur ein Hinweis darauf, dass man andernfalls als Wähler nur ein „Weiter so“ sanktioniert. Bis zum Wahltermin im Herbst nächsten Jahres haben die Parteien noch genügend Zeit, sich neu zu definieren. Ob und wie weit sich die CSU dann in ihrem Wahlprogramm von der CDU abgrenzen wird, bleibt abzuwarten. Eine große Auswirkung auf die Parteienlandschaft ist wohl kaum zu erwarten. Der hie und da geäußerten Meinung, es könne alles bleiben, wie es ist, weil es uns gut ginge, kann ich mich nicht anschließen; denn zur guten wirtschaftlichen Lage hat die jetzige Regierung so gut wie nichts beigetragen. Eher das Gegenteil ist der Fall, wenn man an die horrenden Folgekosten des angelockten Flüchtlingsstroms oder an die negativen Auswirkungen der Russland-Sanktionen denkt.

 Winfried Mayer Seefeld

Da kannst du nur mit den Ohren wackeln und Smiley dazu machen. Schon nach dem Starkbieranstich kam das bayerische Integrationsgesetz (auch Rassen- und Trennungsgesetz genannt). Jetzt nach dem Maibockanstich kommt der Zangengriff: Bundesweit anzutreten und auch noch Anspruch auf den Bundeskanzler zu stellen. Politiker einer Christlich Sozialistischen Demokratie sollten die Finger vom Alkohol lassen, denn eine Deutsche Demokratische Republik hatten wir schon mal.

Werner Josef Tandler Hausham

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