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Das Podium: (v.l.) Peter König, Bela Bach, Peter Paul Gantzer und Ewald Schurer.

Zum Zustand einer Partei

"Quo vadis SPD? Ich weiß es nicht"

Haar - Die SPD steckt auf Bundesebene in der Krise. Bei einem Info-Abend will man sich mit der Zukunft der Partei beschäftigen. Doch stattdessen verharrt man in der Vergangenheit.

Als Politiker der alten Schule hat Peter Paul Gantzer freilich auch die großen Gesten drauf. Schon nach der ersten Diskussionsrunde an diesem Abend im Haarer Bürgerhaus schüttelt der 75-jährige SPD-Landtagsabgeordnete den Kopf. Gleichzeitig schaut er in Richtung Decke, so als ob da oben einer sitzt, der die Antwort hat auf die Frage, was nur los ist mit seiner Partei. 

Rund 30 Interessierte sind – trotz EM – in den Haarer Bürgersaal gekommen. Die meisten sind SPD-Mitglieder und die meisten sind geschätzt jenseits der 50. Es geht um die großen Fragen: Was sind sozialdemokratische Themen? Was bringt die Partei voran? Was sind die Ziele? „Quo vadis SPD?“, lautet der Titel der Veranstaltung. Peter König ist Vorsitzender der Haarer Sozialdemokraten und Moderator an diesem Abend. Er sagt: „Wir wollen uns mit der Zukunft der Partei beschäftigen.“ Doch das geht gehörig schief. Statt Antworten, gibt es viele unterschiedliche Meinungen und Analysen zum jetzigen Zustand der Partei. „Quo vadis SPD? Ich weiß es nicht“, sagt Gantzer zum Schluss. 

Drei SPD-Politiker, drei Meinungen

Er hat Plakate im Saal aufgehängt. Darauf sind die Bundestagswahlergebnisse der SPD seit Kriegsende zu sehen. Momentan zeigt die Kurve steil nach unten. Laut Forsa würden nur 21 Prozent die SPD wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Gantzer sitzt auf dem Podium zwischen Bela Bach, der SPD-Kreisvorsitzenden, und Ewald Schurer, dem oberbayerischen SPD-Bezirkstagsvorsitzenden. Sie alle sind drei in der Region führende SPD-Politiker. Und sie analysieren den Zustand ihrer Partei. Bezeichnend ist, dass jeder eine andere Meinung hat. 

Gantzer glaubt, dass sich die SPD wegen innerparteilicher Streitereien selbst in die Krise gestürzt hat. „Das Urübel der Partei ist die Spaltung in einen linken und rechten Flügel“, sagt er. Der Bundestagsabgeordnete Schurer widerspricht Gantzer. Das Problem seien nicht die Flügelkämpfe, sondern die Kommunikation mit der Bevölkerung. Die gute Arbeit der Sozialdemokraten in der Koalition komme nicht bei den Leuten an. „3,5 Millionen Menschen haben vom Mindestlohn profitiert. Das ist doch was“, sagt er. Bach wiederum widerspricht sowohl Schurer als auch Gantzer. Zu Schurer sagt sie: „Politik ist keine Ware, die man verkaufen kann.“ Und anders als Gantzer lobt sie die vielen unterschiedlichen Meinungen in der SPD. „So was nennt man Meinungsfreiheit. Das gehört zu einer gesunden Partei dazu.“ Sie glaubt, die SPD brauche eine grundlegende inhaltliche Erneuerung. 

Eine Basis fehlt

Dass es den Sozialdemokraten derzeit an einer gemeinsamen Basis fehlt, zeigt auch die anschließende Diskussion. Alfons Meindl, Gemeinderat in Haar, sieht Fehler in der Flüchtlingspolitik: „Die SPD hat es versäumt, den Leuten zu erklären, dass wir in einer globalisierten Welt leben und es deshalb zu Migration kommt.“ Der stellvertretende Haarer SPD-Ortsvorsitzende Werner Scheibel sieht die Ursache für den Absturz in der Agenda 2010: „Wir sollten uns dafür bei den Wählern entschuldigen.“ Dann ruft plötzlich ein SPD-Mitglied aus dem Süden von München, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte: „Die SPD treibt die Arbeiter in die Armut.“ Später sagt er, das sei die Meinung der Basis. Schurer ruft erbost zurück: „Wenn jemand was für Niedrigverdiener gemacht hat, dann war es die SPD.“ Nach zwei Stunden beendet König die Veranstaltung. „Quo vadis SPD?“ hieß das Motto. König sagt: „Wir haben zuviel gesprochen darüber, wo wir herkommen.“

rat

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