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Dobrindt bekräftigt „Kein-Limit“-Aussage

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Von: Ulrich Lobinger

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Steht zu seiner Förder-Aussage: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. © dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Förderzusage für die zweite Stammstrecke bekräftigt. „Die Aussage, ich kenne kein Limit, gilt“, sagte Dobrindt am Sonntag im Gespräch mit unserer Zeitung.

Der Minister rechnet damit, dass das Eisenbahnbundesamt noch im April den letzten ausstehenden Planfeststellungsbeschluss für die zweite Röhre fassen wird. Damit würde für alle drei Abschnitte Baurecht bestehen. Im Mai solle dann das Ergebnis der neuesten Kostenschätzung vorliegen, an der die Bahn gerade arbeitet. Grundlage der Berechnung sind erste Ausschreibungen für Bauarbeiten. Zuletzt war von Gesamtkosten in Höhe von rund 3,1 Milliarden Euro für den Bau der zweiten Stammstrecke die Rede gewesen. Im Jahr 2012 hatten sich Bund, Freistaat und Bahn auf ein Finanzierungsmodell geeinigt. 493 Millionen Euro sollen demnach vom Bund kommen. Damals war man allerdings noch von Gesamtkosten in Höhe von zwei Milliarden Euro ausgegangen. Die Finanzierung muss deshalb neu verhandelt werden. Dobrindt ist bereit, auch mehr als die 493 Millionen Euro bereitzustellen. „Wenn es zu Mehrkosten kommt, ist der Bund in jedem Fall dabei.“ Aus welchem Topf er das Geld nehmen will, gab der Minister gestern nicht preis. „Da bin ich schon präpariert.“

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