+
Stuttgart 21- Stresstest

Um Emotionalisierung zu verhindern

Geißler fordert Abstimmung über zweite Stammstrecke

München - Für einen erfolgreichen Bau der Stammstrecke II für die Münchner S-Bahn müssten nach Ansicht des Streitschlichters Heiner Geißler die Bürger über das Projekt abstimmen dürfen.

„Dieses Verfahren verhindert eine Emotionalisierung der Debatte und trägt nicht nur zur Versachlichung der Diskussion bei, sondern ermöglicht jedem interessierten Bürger im besten Sinne der Aufklärung die Bildung eines eigenen Urteils“, sagte der Ex-CDU-Generalsekretär und Schlichter des umstrittenen Bahnprojektes Stuttgart-21 der dpa in München. Nur ein transparentes Verfahren, über das die Bevölkerung abstimmen kann, garantiere eine Realisierung bei Großprojekten - egal ob Stromtrassen, Flughäfen oder Bahnhöfe.

Die Abstimmung könne in unterschiedlichen Formen erfolgen, wichtig sei aber, dass es auch Alternativen gebe, über die abgestimmt werden könne, sagte Geißler. „Danach beginnt die detaillierte Planung, beispielsweise die Trassenführung, mit möglichen Alternativen.“ Diese müssten gleichfalls öffentlich erörtert, geprüft und schließlich endgültig entschieden werden. „Auch nach der Abstimmung müssen die Beschlüsse und deren Realisierung, vor allem wenn diese Jahre dauert, immer wieder in der Öffentlichkeit begründet und erläutert werden. Der Faden zwischen den verantwortlichen Projektträgern und den Bürgerinnen und Bürgern darf nicht reißen“, betonte Geißler.

Neben den baulichen Unwägbarkeiten ist die Schienentrasse quer durch die bayerische Landeshauptstadt auch immer noch ein Fall für die Justiz. Aktuell liegen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) 14 Klagen gegen den Bau vor. „Die meisten beziehen sich auf die beiden Bauabschnitte Mitte und Ost“, sagte VGH-Richter Klaus Löffelbein der Deutschen Presse-Agentur in München. In beiden Planungsabschnitten gebe es je sechs Klagen.

dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

<center>Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin</center>

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin
<center>Fächer "Goldstück"</center>

Fächer "Goldstück"

Fächer "Goldstück"
<center>Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern</center>

Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern

Mahlzeit - Die besten Rezepte aus ganz Bayern
<center>Offizieller Oktoberfest Bierkrug 2016</center>

Offizieller Oktoberfest Bierkrug 2016

Offizieller Oktoberfest Bierkrug 2016

Meistgelesene Artikel

„Geld oder Tote“: So erpresste ich den FC Bayern

München - Er wollte den großen FC Bayern erpressen - doch der kriminelle Versuch ging schief. Seit Freitag steht „Besenstielräuber“ Harald Zirngibl vor Gericht.
„Geld oder Tote“: So erpresste ich den FC Bayern

Angebot wächst: Das sind die neuen MVG-Fahrpläne

München - Zwar wechselt der Fahrplan der der MVV erst am 11. Dezember auf den Winterbetrieb - doch online können die Fahrpläne schon jetzt aufgerufen werden. Auf mehr …
Angebot wächst: Das sind die neuen MVG-Fahrpläne

Legendäre Münchner Biermarke kehrt zurück

München - Im Jahr 1918 wurde in der alten Mathäser-Brauerei der Freistaat Bayern ausgerufen. Mit dem neuen „Mathäserbräu“ haben nun drei engagierte Jungbrauer den Genuss …
Legendäre Münchner Biermarke kehrt zurück

Emotionaler Entschuldigungs-Post nach Flüchtlings-Hetze

München - Weil er sich der Meinung anderer anschloss, betrieb Benjamin Krause auf Facebook Flüchtlings-Hetze. Nach seinem Sinneswandel entschuldigte er sich nun mit …
Emotionaler Entschuldigungs-Post nach Flüchtlings-Hetze

Kommentare