Parteitag der Münchner SPD

Kommentar: Die SPD braucht die Münchner Mieter

München - Die SPD hat vieles richtig gemacht. Doch um beim Thema bezahlbares Wohnen auch beim Wähler zu punkten, ist noch viel zu tun. Ein Kommentar von Merkur-Rathausreporter Felix Müller.

Ist München eine Albtraum-Stadt für Mieter? Oder die Insel der Glückseligen? Hört man den Genossen zu, ist man sich manchmal nicht mehr so sicher. Und sie haben ja auch Recht: Unter den SPD-Oberbürgermeistern wurden viele Fehler anderer Städte vermieden. Wider den neoliberalen Zeitgeist hat die Stadt nie Wohnungen verkauft. Andererseits: Genützt hat es auch nicht viel. Die Mietpreisentwicklung bleibt katastrophal. Mit dem Erreichten allein wird sich schwer Wahlkampf machen lassen für die SPD – zu schlecht ist unterm Strich die Situation am Mietmarkt, und jeder, der nach Angeboten sucht, kann das sehen.

Dabei braucht die SPD die Mieter dringender denn je. Die Münchner CSU ist auf Verjüngungskur – und von der SPD inhaltlich kaum noch zu unterscheiden. Die Mieter-Themen aber sind in München zentral, sie sind ein glaubwürdiges SPD-Herzensanliegen – und die CSU bietet in Bund und Freistaat Angriffsfläche.

Politik braucht nicht nur theoretische Debatten, sie braucht auch Bilder, die die Leute verstehen. SPD-Altkanzler Gerhard Schröder war ein Meister solcher Bilder, wenn er von der Krankenschwester erzählte, auf deren Nachtzuschläge die Union Steuern erheben wollte. Ein SPD-Mann fragte sich beim Parteitag, ob die Werkstatt von Meister Eder (und seinem Pumuckl) in München heute noch entstehen könnte. Die Antwort ist: Nein. Das ist ein Bild dafür, was in dieser Stadt gerade verloren zu gehen droht. Die SPD muss das verstehen – und vermitteln.

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