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Stürzenberger in Österreich vor Gericht

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Von: Felix Müller

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Michael Stürzenberger im Jahr 2014 auf dem Marienplatz. © Haag Klaus

München - Der Vorsitzende der islamfeindlichen Kleinstpartei „Die Freiheit“, Michael Stürzenberger, muss sich in Österreich vor Gericht verantworten.

Der Münchner Politiker ist vor allem für seinen Kampf gegen eine Moschee in München bekannt geworden – und für markige Auftritte auf den Plätzen der Stadt. Bundesweit ist er inzwischen ein Star der islamfeindlichen Szene. Stürzenberger trat etwa als Redner bei „Hooligans gegen Salafisten“ in Hannover auf. Sein Landesverband der „Freiheit“ wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Stürzenberger ist Dauergast in Münchens Gerichten. Und muss sich nun auch in Österreich verantworten.

Wie die „Kleine Zeitung“ berichtet, steht er am 21. Oktober in Graz vor dem Straflandesgericht. Vorgeworfen wird ihm die „Verletzung und Herabwürdigung religiöser Lehren“. Stürzenberger habe vor den Teilnehmern einer Pegida-Kundgebung in Graz zum Beispiel gesagt, der Islam sei eine „tötungslegitimierende Ideologie“ und der Koran das „gefährlichste Buch der Welt“. Die Grazer Grünen hatten Stürzenberger daraufhin angezeigt. Laut „Kleine Zeitung“ wird ihm vorgeworfen, gesagt zu haben: „Jeder Moslem ist ein potenzieller Terrorist.“

Stürzenberger selbst schreibt in einem Beitrag für einen islamfeindlichen Blog, im Falle einer Verurteilung sei eine Höchststrafe von zwei Jahren Gefängnis möglich. Zuvor wird er wohl so oder so noch einmal in München vor Gericht erscheinen: Am 12. Oktober wehrt sich die „Freiheit“ vor dem Verwaltungsgericht gegen ihre Erwähnung im bayerischen Verfassungsschutzbericht.

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