Gewaltige Investitionen stehen in den nächsten Jahren für die Stadt an. Der Grafikkuchen verdeutlicht die Schwerpunkte .

Ausgaben der Stadt bis 2020

München muss kräftig investieren

München - Das kontinuierliche Bevölkerungswachstum zwingt die Stadt zu immer mehr Investitionen. Das Gesamtvolumen für die Jahre 2016 bis 2020 beträgt 6,12 Milliarden Euro. 

Den Löwenanteil verschlingen der Bau von Schulen und Kindergärten (34,6 Prozent) sowie die Wohnungsbauförderung (25,5 Prozent).

Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD) hatte es bereits während der Stadtratssitzung im Oktober prophezeit: München wird mit hoher Wahrscheinlichkeit ab dem Jahr 2018 neue Schulden aufnehmen müssen, um seine laufenden Ausgaben und Investitionen bezahlen zu können. Eigentlich hatte der Kämmerer bereits 2017 eine Schuldenaufnahme vorgesehen. Nicht zuletzt aufgrund eines Rekordes bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr lässt sich dies aber wohl vermeiden. Zum Jahresende könnte der Schuldenstand mit 765 Millionen Euro auf das Niveau von 1982 sinken.

Doch München wächst jedes Jahr um etwa 30 000 Einwohner – also in der Größenordnung einer Kleinstadt. Und somit wachsen auch die Anforderungen an die Infrastruktur. Das Investitionsprogramm 2015 bis 2019 hatte noch ein Volumen von 5,42 Milliarden Euro umfasst. Im neuen Programm von 2016 bis 2020 ist diese Summe um 704 Millionen Euro oder 13 Prozent auf 6,12 Milliarden Euro gestiegen. Grundlage des Investitionsprogramms ist die Bedarfsanmeldung der einzelnen Referate. Die wichtigsten Ursachen für das gestiegene Volumen sind einleuchtend: Die Stadt benötigt neue Schulen, Kindergärten und Wohnungen. 1,56 Milliarden Euro sind es in absoluten Zahlen im Bereich Wohnungsbau, 2,12 Milliarden Euro für Schulen und Kitas.

Beispielsweise entsteht im Neubaugebiet Freiham ein gewaltiger Bildungscampus für etwa 3000 Schüler, was Kosten von schätzungsweise 350 Millionen Euro verursacht. Auch die Sanierung beziehungsweise Erweiterung bestehender Schulbauten verschlingt Millionensummen. Ein weiterer dicker Brocken ist das Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“. Bis zum Jahr 2021 möchte die Stadt dafür die bundesweite Rekordsumme von 832 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Wesentlicher Bestandteil der Initiative: Mehr Münchner sollen in den Genuss günstiger Wohnungen kommen, weshalb die Einkommensgrenzen des „München Modells“ stark angehoben werden. Auch durch den Rückkauf von 237 GBW-Wohnungen möchte die Stadt bezahlbaren Wohnraum schaffen. Im Zeitraum bis 2020 geht die Kämmerei von knapp 26 000 neuen Wohnungen im Stadtgebiet aus.

Für den Straßenbau hat die Stadt in den kommenden vier Jahren ein Investitionsvolumen von 465 Millionen Euro angesetzt. Darin sind auch Maßnahmen zur Busbeschleunigung, neue Fuß- und Radwege oder die Erneuerung von Brücken und Unterführungen enthalten. Die Verlängerung der U5 nach Pasing hatte der Stadtrat im Juli 2015 mit etwa 665 Millionen Euro€ Gesamtkosten beschlossen. Kostenwirksam fallen für den Investitionszeitraum bis 2020 aber vorerst nur 78 Millionen Euro an.

Um die Sanierung der Kliniken zu gewährleisten, ist ein Zuschuss von 289 Millionen Euro an die stadteigene GmbH vorgesehen, für die Stadtwerke 198 Millionen Euro. Der Bereich Kultur nimmt sich mit 165 Millionen Euro eher gering aus, die Ausgaben für Feuerwehrbauten sind mit 140 Millionen Euro ähnlich hoch. Den Löwenanteil verschlingt bei der Kultur der Neubau des Volkstheaters auf dem Viehhof-Gelände mit 74 Millionen Euro. Die Gesamtkosten sind zwar weitaus höher, schlagen aber erst nach 2020 zu Buche. Für die Generalsanierung des Stadtsmuseums sind 41,5 Millionen Euro bis 2020 eingeplant. Auch im Bereich Kultur dürfte der größte Brocken mit der Sanierung des Gasteigs erst in den 2020er-Jahren anstehen. Bei diesem Projekt wird mit Kosten von einer halben Milliarde Euro gerechnet.

Bis 2022 wird das Investitionsvolumen in der rapide wachsenden Landeshauptstadt laut Kämmerei sogar auf 11,1 Milliarden Euro steigen. Um die zahlreichen Maßnahmen finanzieren zu können, dürfte nach Einschätzung von Wolowicz eine deutliche Nettoneuverschuldung erforderlich sein. Sein Rat an die Politik, um den Haushalt zu entlasten: Außer unabweisbaren Projekten zur Schul- und Kinderbetreuung sollten kostenintensive Vorhaben stärker zeitlich gestaffelt werden.

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