+
Bisher war pro Wohneinheit ein Stellplatz vorgeschrieben.

Regelung gelockert

Stadtrat: Weniger Stellplätze bei Neubauten nötig

München - Die Stadt will den Stellplatzschlüssel bei genossenschaftlichen und geförderten Wohnprojekten reduzieren. Eine entsprechende Vorlage behandelt jetzt der Planungsausschuss. SPD und Grüne befürworten den Vorstoß von Stadtbaurätin Elisabeth Merk. Die CSU stimmt der Novelle zähneknirschend zu.

Es ist ein Dauerbrenner in der Münchner Stadtpolitik: Wie viele Stellplätze sollten pro Wohnung nachgewiesen werden? Die bisherige Praxis war klar: Pro Wohneinheit ein Stellplatz – also Faktor 1,0. Andernfalls muss eine Stellplatzablöse entrichtet werden. Abweichungen von dieser Regelung waren bisher nur in Ausnahmefällen möglich. Baugenossenschaften und die städtischen Wohnbaugesellschaften GWG und Gewofag hatten in der Vergangenheit häufig darauf hingewiesen, dass der bestehende Stellplatzschlüssel ein Kostentreiber bei Bauprojekten sei.

Elisabeth Merk will Bauherren keine Steine in den Weg legen.

Nun also ist eine deutliche Lockerung der bisherigen Praxis vorgesehen. Wohnungsbaugenossenschaften sollen künftig nur noch 0,8 Pkw-Stellplätze pro Wohneinheit errichten müssen, im sozialen Wohnungsbau wird die Quote auf 0,6 gesenkt. SPD und Grüne hatten zuvor entsprechende Anträge gestellt. Die Grünen hatten sich sogar noch weitergehende Reduzierungen erhofft, sehen Merks Vorlage aber als „gute Basis“, wie Stadtrat Paul Bickelbacher erklärt. „Ein Meilenstein in die richtige Richtung“, lobt Bickelbacher. Er sei nun gespannt auf die Umsetzung und hoffe, dass Investoren entsprechend mehr Geld in alternative Mobilitätskonzepte wie Car Sharing investierten.

Christian Amlong, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, freut sich über die Verwaltungsvorlage, die sich sehr am reellen Bedarf orientiere. „Falls überall weiterhin ein Stellplatzschlüssel von 1,0 gelten würde, würde das den Wohnungsbau und letztlich die Mieten verteuern“, so Amlong. Vor allem, dass nun eine differenzierte Absekung des Schlüssels bis auf 0,3 möglich sei, sofern schlüssige Konzepte vorgelegt würden, sei zu begrüßen. Die CSU hatte die Absenkung zuletzt als zu großzügig bewertet, wird aber nach Bekunden von Vize-Fraktionschef Michael Kuffer zustimmen. „Aber nicht ohne ein paar kritische Anmerkungen.“

Eine Absenkung von 1,0 auf 0,8 ist künftig generell möglich, wenn das Baugrundstück durch den ÖPNV gut erschlossen ist oder wird, im Baugenehmigungsverfahren ein Konzept zur Förderung des bewussten Verzichts auf den Besitz eines Autos – etwa durch Carsharing – vorliegt und das Vorhaben mindestens zehn Wohneinheiten umfasst. Der auf 0,6 reduzierte Stellplatzbedarf im geförderten Wohnungsbau begründet sich mit dem geringeren Einkommen der Haushalte der dortigen Bewohner. Die Praxis zeige, dass dort auch nicht jeder ein Auto besitze. Für die kommunalen Wohnungsbauunternehmen und auch die Genossenschaften sei die Verpflichtung zum Bau von Stellplätzen ein relevanter Wirtschaftsfaktor, so die Verwaltung.

In Sonderfällen erlaubt die Stadt nun sogar eine Reduzierung auf 0,3 im sozialen Wohnungsbau und bei Projekten von Baugenossenschaften. Zum Beispiel bei Vorlage eines Mobilitätskonzeptes (autofreies oder autoreduziertes Wohnen). Erfahrungen hierzu, so das Planungsreferat, lägen insbesondere mit Projekten aus der Messestadt Riem vor.

Allerdings besteht die Stadt auf einer Bedingung: Das Mobilitätskonzept muss in geeigneter Form abgesichert werden. Sollte das Konzept nicht funktionieren und sich nach einigen Jahren herausstellen, dass die Bewohner doch mehr Autos besitzen als erwartet, muss der Bauträger entweder die Zahlung einer Ablösesumme per Bankbürgschaft garantieren oder eine Möglichkeit zum Nachrüsten der Stellplätze vorhalten.

Maximilianstraße: Futuristisches Auto zieht Blicke auf sich

Klaus Vick

Auch interessant

<center>Fächer "Liebestaumel"</center>

Fächer "Liebestaumel"

Fächer "Liebestaumel"
<center>Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin</center>

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin

Brot-Zeit! Backgeheimnisse der Müllermeisterin
<center>Münchner Häuberl Pralinen</center>

Münchner Häuberl Pralinen

Münchner Häuberl Pralinen
<center>Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch</center>

Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch

Bayerisch VEGGIE - Köstliches mal ohne Fleisch

Meistgelesene Artikel

Reiter: Keine Rechtsgrundlage für Diesel-Verbot

München - Was für ein Hin und Her. Erst behauptet Münchens OB Dieter Reiter, es gebe keine Rechtsgrundlage für ein Dieselverbot. Dem widerspricht Verkehrsminister …
Reiter: Keine Rechtsgrundlage für Diesel-Verbot

So kamen die Ermittler auf die Spur von Bubi-Räuber „Marcus“

München - Über eine Dating-Plattform suchte er sich sein Opfer aus und lockte es in die Falle. Nun ging der Räuber mit dem Bubi-Gesicht der Polizei ins Netz - dank eines …
So kamen die Ermittler auf die Spur von Bubi-Räuber „Marcus“

Polizei warnt: Falsche Handwerker unterwegs

München - Zwei Fälle, gleiches Muster, aber unterschiedliche Personen. In München treiben derzeit wieder falsche Handwerker ihr Unwesen. Die Polizei ist auf Ihre Hilfe …
Polizei warnt: Falsche Handwerker unterwegs

ADAC Pannendienst: Technische Störung ist behoben

München - Ein Fehler im IT-System des ADAC hat am Donnerstag die Steuerung der Pannenhilfe weitgehend lahmgelegt. Mittlerweile konnte das Problem behoben werden.
ADAC Pannendienst: Technische Störung ist behoben

Kommentare