1. Startseite
  2. Lokales
  3. München
  4. Stadt München

Niederlage für Neonazi

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

null
Philipp Hasselbach

München - Der Neonazi Philipp Hasselbach hat vor dem Verwaltungsgericht München eine Niederlage erlitten. Die Justizbehörde hat am Mittwoch dessen Eilantrag abgelehnt, am Donnerstag während der Eröffnung des NS-Dokumentationszentrums eine Demonstration abhalten zu können.

 Die Stadt hatte Hasselbach am Montag die für den 30. April ab 15.30 Uhr geplante Kundgebung untersagt. Daraufhin zog der Vorsitzende des Münchner Kreisverbandes der Partei „Die Rechte“ vor Gericht. Die Demo hätte vor dem Amerikahaus am Karolinenplatz stattfinden sollen. Angemeldet war die Versammlung für lediglich zehn Teilnehmer. Im Amerikahaus findet am Donnerstagnachmittag der offizielle Festakt für die Einweihung des NS-Dokuzentrums mit Gästen aus aller Welt statt.

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte am Montag eine sogenannte „beschränkte Verfügung“ erlassen und Hasselbachs Demo an diesem Ort und für diesen Tag untersagt. Es bestehe eine unmittelbare Gefahr, dass die Würde der NS-Opfer und der Angehörigen aufgrund der Demo beeinträchtigt werde, begründete Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle die Entscheidung. Man wolle nicht, dass bei der Eröffnung des NS-Dokuzentrums Parolen und Sprechchöre von Neonazis skandiert würden, sagte der KVR-Chef. Allenfalls wäre die Demo zu einem späteren Zeitpunkt denkbar.

Auf diesen Vorschlag wollte sich Hasselbach nicht einlassen, erlitt aber vor Gericht nun neuerlich eine Niederlage. „An dieser Stelle und zu dieser Uhrzeit geht es nicht“, erklärte am Mittwoch Dietmar Wolff, Sprecher des Verwaltungsgerichts München. Die Justiz lehnte auch eine räumliche Verlegung der Demo ab. Hasselbach wollte nach Bekunden seines Anwalts Norbert Schmidt nicht direkt vor dem Amerikahaus, sondern auf der gegenüberliegenden Seite des Karolinenplatzes demonstrieren. Irgendwo anders in der Stadt wolle er sich nicht hinstellen. Gleichwohl ist die gerichtliche Auseinandersetzung noch nicht beendet und geht in die nächste Instanz. Laut Schmidt hat sein Mandant Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) eingelegt. Der VGH wird darüber wohl am Donnerstagvormittag entscheiden.

kv

Auch interessant

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,
wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
Die Redaktion