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Der Moment des Faustschlags: Das Bild zeigt die junge Frau und den Polizeibeamten bei der Demonstration Mitte Juli.

Geschubst und geschlagen?

Interne Ermittlungen nach Pegida-Demo abgeschlossen

München - Mitte Juli soll ein Polizist eine 18-Jährige am Rande einer Anti-Pegida-Demonstration geschlagen haben. Das Landeskriminalamt (LKA) leitete interne Ermittlungen ein. Diese sind nun abgeschlossen.

Die Ergebnisse wurden der Staatsanwaltschaft München übergeben. Gegen den Beamten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, das so lange ruht, bis die strafrechtlichen Ermittlungen abgeschlossen sind. Im Raum steht der Verdacht auf Körperverletzung im Amt.

Passiert ist der Vorfall am 18. Juli. An diesem Abend hatten sich wie berichtet ein paar Dutzend junge Leute auf die Brienner Straße gesetzt. Sie wollten den herannahenden Pegida-Marsch stoppen. Die Polizei löste einen Teil der Blockade auf, zerrte die Demonstranten weg.

Auch die 18-Jährige wurde von den Beamten aus der Blockade gezogen. Unserer Zeitung erzählte die junge Frau damals, sie habe sich nicht gewehrt. Als sie auf dem Gehweg stand, habe sie ein Polizist „aus dem Nichts ins Gebüsch geschubst“. Dann habe sie ein Faustschlag ins Gesicht getroffen, dann noch einer. Ein Video dieser Szene unterstützt die Schilderung der 18-Jährigen.

Auf dem Video ist zu sehen, wie die junge Frau nach dem Schlag gemeinsam mit anderen Demonstranten auf dem Gehweg sitzt, bewacht von Polizisten. Die Beamten wollten die Personalien aufnehmen. Nach Schilderungen von Augenzeugen habe es etwa eine halbe Stunde gedauert, bis ein Krankenwagen kam. Die Polizei sagte damals, der Einsatzleiter habe einen Rettungswagen geholt, nachdem die 18-Jährige ihn darum gebeten hatte. Die Demonstrantin hatte eine Schädel-, eine Nasenwandprellung und eine leichte Gehirnerschütterung.

Das LKA nahm nach dem Vorfall interne Ermittlungen auf. Dies ist immer der Fall, wenn der Verdacht im Raum steht, dass ein Beamter sich nicht korrekt verhalten haben könnte. Auf Nachfrage sagt ein Sprecher des LKA jetzt, dass die Ermittlungen abgeschlossen seien. „Wir haben die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet“, berichtet der Sprecher. Diese rechtlich zu bewerten sei nun Aufgabe der Staatsanwaltschaft. Von Seiten der Staatsanwaltschaft heißt es, der Fall sei noch nicht abgeschlossen. Daher könne man sich noch nicht näher äußern, ob der Beamte sich nicht korrekt verhalten habe.

Der Beamte, der beim Polizeipräsidium Mittelfranken arbeitet, ist nach wie vor bei seiner Stammdienststelle. „Der Leiter der Dienststelle entscheidet, wo welcher Beamte eingesetzt wird“, sagt Elke Schönwald, Sprecherin des Polizeipräsidiums Mittelfranken. Gegen den Beamten sei – wie in solchen Fällen üblich – ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Dieses ruhe, bis die strafrechtlichen Ermittlungen abgeschlossen sind. „Über die weitere Verwendung des Beamten“, sagt Schönwald, „wird erst nach Abschluss der strafrechtlichen Ermittlungen entschieden.“

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