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Lässt es ab 2017 ruhiger angehen: Klaus Barthel (SPD), Bundestagsabgeordneter - aber nur noch bis 2017.

Bundestagsabgeordneter tritt 2017 nicht mehr an

Barthel-Rücktritt: Warum die SPD jetzt ein Problem hat

Landkreis – Der SPD-Mann im Oberland, Klaus Barthel (60), kündigt unerwartet an, seine Parlamentskarriere 2017 zu beenden. Seine Genossen vor Ort bringt er damit in die Bredouille.

Für die Genossen im Landkreis ist die Nachricht ein weiterer Rückschlag in ohnehin nicht eben rosigen Zeiten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel aus Kochel am See will 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Diese Entscheidung teilte er seinen Parteikollegen vor Ort am Dienstag in einer Sitzung des Bundeswahlkreis-Vorstands mit. Am Freitag wandte sich Barthel per Pressemitteilung an die Öffentlichkeit: „Aus rein persönlichen Gründen“ wolle er sich nicht um ein weiteres Mandat bewerben. „Am Ende dieser Legislaturperiode werde ich fast 62 Jahre alt sein und dem Parlament 23 Jahre angehört haben“, schreibt Barthel. Mit „parteipolitischer Resignation“ habe sein Ausstieg nichts zu tun. „Ich meine, dass es an der Zeit ist, sich in unserem neuen, kleineren Wahlkreis personell neu aufzustellen.“

Genau diese Herausforderung trifft die SPD völlig unvorbereitet. Denn bis die Partei am 24. September einen neuen Direktkandidaten für den verkleinerten Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen/Miesbach (bislang zählte auch ein Großteil des Kreises Starnberg dazu) nominiert, sind es nurmehr drei Monate – und potenzielle Nachfolger stehen keinesfalls Schlange. Bis Dienstag habe es keine Signale gegeben, dass Barthel aufhört, sagt der Geretsrieder Wolfgang Werner, SPD-Kreisvorsitzender im Nachbarlandkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. Die Ankündigung habe alle überrrascht.

Die Fußstapfen Barthels sind nach Ansicht Werners groß. Barthel habe die SPD im Oberland seit über 20 Jahren wie kein anderer repräsentiert. 1994 zog der ehemalige Gewerkschaftssekretär erstmals in den Bundestag ein. Er ist Bundes- und Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) sowie Mitglied im Landesvorstand und im Präsidium der bayerischen SPD. Diese Ämter wolle er nach dem Ende seines Bundestags-Mandats weiter ausüben, sagt Barthel.

Der frühere SPD-Kreisvorsitzende und aktuelle AfA-Unterbezirksvorsitzende Hans Pawlovsky aus Hausham ist froh über diese Ankündigung, doch Barthels Ausscheiden aus dem Bundestag bezeichnet er als Verlust in dreifacher Hinsicht. Barthel habe sich als Friedenskämpfer nach außen durch seine Positionierung gegen Kriegseinsätze, nach innen für soziale Gerechtigkeit und für die Natur mit seinem Eintreten gegen den Flächenfraß erwiesen.

Durch seine Stellung in der Bayern-SPD war dem erklärten Parteilinken Barthel bei den Bundestagswahlen ein vorderer Listenplatz sicher – 2013 schaffte er den Einzug ins Parlament von Platz fünf aus. Solche Zeiten, so befürchtet Kreisvorsitzender Werner, könnten für die SPD im Oberland nun vorbei sein. „In der Vergangenheit hat niemand gewagt, sich als Nachfolger ins Gespräch zu bringen“, berichtet Werner. Ohnehin schöpfe die SPD personell „nicht aus den Vollen“. Der Kreisverband habe rund 350 Mitglieder, im Nachbarlandkreis Miesbach seien es in etwa ebenso viele. Hoffnungsvoller Nachwuchs sei da rar. „Die meisten unserer Mitglieder sind älter als Barthel selbst.“

Ein SPD-Kandidat müsse in Bayern schon auf einem der ersten 20 Plätze aufgestellt werden, um in den Bundestag zu kommen. Für einen Newcomer werde das aber schwierig. Werner weist auf die Gefahr hin, dass mit Barthels Rückzug die gesamte SPD südlich von München von der bundespolitischen Landkarte verschwindet. „Das muss der Bayern-SPD klar sein.“ Dass die Sozialdemokraten im Wahlkreis das Direktmandat erringen, liegt ohnehin in weiter Ferne: 2013 bekam Barthel 17,6 Prozent der Erststimmen und unterlag damit Alexander Radwan (CSU, 54,1 Prozent).

Der Vorsitzende des Bundestagswahlkreises 224 Oberland, Walter Sedlmayer aus Miesbach, beurteilt die Lage ähnlich kritisch. „Es wird definitiv schwieriger für uns, und wird können momentan keinen anbieten, der Meriten hat.“ Die Orts- und Kreisverbände seien jetzt aufgerufen, bis 15. Juli geeignete Kandidaten vorzuschlagen. Sedlmayer fürchtet nicht zuletzt auch den Verlust des Wahlkreisbüros in Holzkirchen: „Das würde uns organisatorisch schwächen.“

Und Barthel selbst? Der Kochler räumt ein, dass die Suche nach einem neuen Direktkandidaten „nicht einfach“ werde. „Aber ich bin mir sicher“, sagt er, „dass wir Menschen haben, die es machen können.“

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