Beherzter Griff in den Rücklagentopf
Schliersee - Schliersee will dabei bleiben: Schulden werden nur für die neue Turnhalle aufgenommen. Andere Investitionen müssen aus dem laufenden Geschäft oder über Grundstücksverkäufe gestemmt werden.
Der Markt Schliersee hat wohl einige schwierige Haushaltsjahre vor sich liegen. Dies wurde nun im Finanzausschuss deutlich. Aufgrund der guten Steuerkraft sinken abermals die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, auf der anderen Seite steigt wegen einer Neubemessung die Kreisumlage (wir berichteten) um 300 000 Euro. In der Summe steht Schliersee im laufenden Geschäft (Verwaltungshaushalt, Gesamtvolumen: 16,3 Millionen Euro) schon deshalb rund eine halbe Million Euro schlechter da als 2015. Laut Finanzplan bleiben heuer als Überschuss aus dem laufenden Betrieb gerade einmal 76 000 Euro für Investitionen übrig. Hört sich dramatisch an, doch Kämmerin Heidi Riesenthal hat den Haushalt sehr konservativ geplant, Ausgaben eher hoch und Einnahmen eher gering angesetzt. Das war auch in den vergangenen Jahren so. Die realen Zahlen waren besser als die Planung, mit dem Ergebnis, dass Schliersee seine Investitionen stemmen konnte, ohne alle geplanten Grundstücksverkäufe realisieren zu müssen. Besser noch: Die Gemeinde hat sogar 1,2 Millionen Euro auf die hohe Kante gelegt.
Bei der längerfristigen Planung geht Riesenthal unterdessen davon aus, dass Investitionen nur über Grundstücksverkäufe zu stemmen sind. Lediglich für die Finanzierung der Turnhalle (5,6 Millionen Euro) gilt eine Kreditaufnahme (zwei Millionen Euro) als unumgänglich. Schliersee hat einiges auf der Wunschliste in den kommenden Jahren. Das Heimatmuseum (600 000 Euro) soll einen Anbau bekommen, Neuhaus ein neues Feuerwehrhaus (645 000 Euro), zudem stehen Straßensanierungen an, und in die Pflichtaufgaben Wasserversorgung (Leitungen, Hochbehälter) und Abwasserentsorgung (Kanäle) möchte Schliersee in den nächsten Jahren auch weit über eine Million Euro stecken. Manches im Investitionsplan steht dort schon länger und wurde in den vergangenen Jahren zurückgestellt.
Für dieses Jahr geht Riesenthal bei 4,3 Millionen Euro Investitionen von einem Defizit in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt aus. Das kann Schliersee noch mit einem beherzten Griff in die Rücklagen stemmen. Wiederum gilt: Das hatte die Gemeinde eigentlich schon vergangenes Jahr vor, doch es lief besser als angenommen.
Die Kämmerin geht ferner davon aus, 1,2 Millionen Euro Erlöse aus Grundstückverkäufen zu benötigen. Konkret ist der Verkauf des Geländes an der Seestraße zur Ansiedlung der Firma Sixtus (wir berichteten), wenn es denn mit einem Bebauungsplan heuer klappt. Ferner bekommt die Gemeinde auf dem Weg der Wertabschöpfung an Baugrund im künftigen Wohngebiet Breitenbach. Den betreffenden Bebauungsplan hat der Gemeinderat zuletzt in die nächste Auslegungsrunde geschickt. Die Umwandlung des Gewerbe- in ein Misch-/Wohngebiet könnte vom Papier her noch heuer in trockenen Tüchern sein.
Weiterhin drückt Schliersee eine schwere Schuldenlast. Von den 14,8 Millionen werden heuer 880 000 Euro zurückgezahlt, hinzu kommen 560 000 Euro Zinsen.
Der Finanzausschuss segnete die Zahlen einstimmig ab. Michael Dürr (PWG) war da aber schon weg. Er beschwerte sich über die kurzfristige Absage und Neuansetzung der Sitzung. Jetzt habe er „keine Zeit mehr“. Der Haushalt wird wohl erst im Mai im Gemeinderat behandelt. In der Sitzung am Dienstag, 19. April, steht er noch nicht auf der Tagesordnung.