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Siegen die Kleinen der Kinderkrippe in Schliersee im Streit gegen das Landratsamt?

Noch ist die Entscheidung offen

Krippe vs. Landratsamt - Dachse scheinen zu gewinnen

München/Schliersee – Die Kinderkrippe „Die Dachse“ kann darauf hoffen, 18 Ganztagsplätze bewilligt zu bekommen. Diesen Schluss jedenfalls ziehen die Betreiber.

Über die Klage der Neuhauser Kinderkrippe „Die Dachse“ hat das Verwaltungsgericht München bei der mündlichen Verhandlung am Mittwoch noch nicht entschieden. Womöglich muss es dies auch gar nicht tun. Darauf jedenfalls hofft Rudi Hüttinger, der die Einrichtung zusammen mit seiner Frau betreibt. Wie berichtet, streben „Die Dachse“ 18 Ganztagsplätze an, genehmigt sind derzeit nur zehn. Das Landratsamt Miesbach prüft nun, ob dem Wunsch entsprochen werden kann. Wenn dem so ist, ist die Klage hinfällig.

Hüttingers Darstellung zufolge braucht die Kreisbehörde dazu lediglich den Antrag positiv bescheiden, den „Die Dachse“ im November 2014 und noch einmal im Sommer 2015 gestellt haben – das war bislang offenbar nicht geschehen. Dabei ging es um die Änderung der Betriebserlaubnis und im Speziellen um die vorhandene Fläche. Hüttinger zufolge hatte das Landratsamt im Zuge der Genehmigung die Zahl der zunächst in Aussicht gestellten Ganztagsplätze von 18 auf zehn zurückgeschraubt, weil in Neuhaus nicht genügend Flächen für die Betreuung der Kleinkinder vorhanden seien. 

Hüttinger beklagt, dass erstens das Landratsamt zuvor nie über den Flächenbedarf und den Zusammenhang mit der Zahl der Betreuungsplätze informiert habe – Minimum ein Versäumnis, meint er. Zweitens habe er noch einen ganzen Raum „vorrätig“, im Plan eingetragen als Büro, als solches aber nicht genutzt. Diesen Raum in die Bewertung der Betreuungsfläche hineinzubekommen, sei Ziel des besagten Antrags gewesen. Von der Behörde habe er keine entsprechende Reaktion bekommen. Vielmehr habe er sich noch im November 2014 auch an Landrat Wolfgang Rzehak (Grüne) gewendet, berichtet Hüttinger – seiner Auffassung nach, ohne irgendeine Form von Hilfestellung zu bekommen. Eine Enttäuschung für den Neuhauser.

Nun hat das Gericht dem Landratsamt, das sich zu der Sache gegenüber unserer Zeitung noch nicht geäußert hat, aufgetragen, den besagten Antrag bis spätestens 17. Juli zu behandeln. Vom Ergebnis hängt ab, ob der Fall im September wieder beim Gericht aufschlägt oder nicht.

Anders als am Mittwoch berichtet, war die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte Schliersee nicht Gegenstand eines Gerichtsverfahrens.

Daniel Krehl

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