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Der Hartplatz an der Neuhauser Schule, der von den Schülern derzeit als Sport- und Spielfläche genutzt wird, würde der neuen Turnhalle weichen.

Anwohner klagen gegen Baugenehmigung

Turnhalle weiter in der Warteschleife

Schliersee – Der Widerstand ist ungebrochen. Weiterhin kämpfen die Anlieger im Wohngebiet rund um das Schulgelände in Neuhaus gegen den Bau einer großen Breitensportturnhalle. Dies tun sie mittlerweile mit einer zweiten Klage.

Das Landratsamt hat inzwischen die Baugenehmigung erteilt – ungeachtet der anhängigen Normenkontrollklage gegen den entsprechenden Bebaungsplan, der Grundlage für die Baugenehmigung ist. Dass die Anwohner nun auch gegen Letztere vorgehen, ist nur konsequent.

Auch wenn nun zwei Klagen gegen die Halle vorliegen, hofft Schliersees Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU), dass die Gemeinde nun bald Rechtssicherheit hat. Denn die Klage gegen die Baugenehmigung vor dem Verwaltungsgericht stellt faktisch die letzte Hürde dar, die noch zu überwinden ist, bevor die Bagger in Neuhaus anrollen können. Entscheidet das Gericht nämlich, dass die Genehmigung rechtens ist, könnte auch eine erfolgreiche Normenkontrollklage – hier entscheidet der Verwaltungsgerichtshof – den Bau nicht mehr verhindern.

Bislang war Schnitzenbaumer bezüglich eines Termins für den ersten Spatenstich stets vorsichtig. Inzwischen aber wird der Rathaus-Chef mutiger und geht von einem Baubeginn im Frühjahr 2017 aus. Binnen eines Jahre könnte die Halle fertiggestellt und ein Jahrzehnte währender Kampf ausgefochten sein. Schliersee hätte dann endlich eine vernünftige Sporthalle mit einer für Mannschaftssportarten wie Fußball oder Handball notwendigen Spielfeldgröße von 20 auf 40 Metern.

Diese Dimension sowie die Nutzung als Breitensporthalle ist es auch, die den Widerstand der Anwohner geweckt hat. Gegen eine Schulsporthalle haben sie nichts. Die Frage, die gerichtlich zu klären ist, dreht sich darum, ob rund um das Schulgelände ein allgemeines oder ein reines Wohngebiet besteht. In letzterem Fall wären die Nutzungszeiten in der Sporthalle so stark eingeschränkt, dass ein Bau für den Breitensport letztlich sinnlos wäre – gerade angesichts der Kosten von geschätzt 5,7 Millionen Euro. Die Gemeinde müsste mit der Hallenplanung wieder bei Null beginnen. Das Landratsamt hat bei seinem Bescheid keine härteren Einschränkungen vorgenommen, sondern geht wie die Gemeinde in ihrem Bebauungsplan von einem allgemeinen Wohngebiet aus.

Während Schnitzenbaumer hofft, dass das Verwaltungsgericht schnell eine Entscheidung trifft – wenigstens so schnell, dass der gewünschte Baubeginn nicht in Gefahr gerät –, kann sich der Anwalt der Klägerseite durchaus vorstellen, dass „die Entscheidung über die Klage gegen diese Baugenehmigung zurückgestellt wird bis zur Entscheidung über die Normenkontrollklage“. In diesem Verfahren hat immerhin schon eine Vor-Ort-Termin stattgefunden.

Ferner warnt Rechtsanwalt Florian Besold aus München die Gemeinde davor, mit dem Bau loszulegen, bevor die Richter über die Baugenehmigung entschieden haben. Schliersee laufe dann Gefahr, schon eingeleitete Baumaßnahmen rückabwickeln zu müssen und den Schaden dafür zu tragen. Gegebenenfalls werde man versuchen, den Bau über eine einstweilige Anordnung zu stoppen. Vorschnell loszulegen, hat die Marktgemeinde unterdessen ohnehin nicht vor. Nach 40 Jahren Planung kommt es auf ein paar Monate sicher nicht mehr an.

Daniel Krehl

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