Premer Haushalt 2016

Noch Spielraum für Unvorhergesehenes

Prem - Der Premer Gemeinderat hat den Haushalt für 2016 verabschiedet. Trotz genügendem Spielraum und einer soliden Planung sorgte vor allem die Haushaltsplanung für die kommenden Jahre für eine Diskussion.

Auf vielen Dutzend Seiten hatte Georg Krönauer den Haushaltsplan für die Gemeinde Prem für das laufende Jahr erarbeitet und den Gemeinderäten ausführlich die Zahlen erläutert. Die Gemeinde ist so gut aufgestellt, dass sie sogar ihre Schulden zurückzahlen könnte, wenn „die Banken unser Geld nehmen würden“, hatte Bürgermeister Herbert Sieber gemeint. Was vor allem der Entwicklung der Zinsen geschuldet ist.

Sogar für die kommenden Jahre konnte Krönauer die Planungen entwickeln, immer mit einem Spielraum für Unvorhergesehenes. Doch genau diese Entwicklung treibt Stefan Horwath um. Man habe eine jährliche Steigerung von 40 000 bis 50 000 Euro pro Jahr in Verwaltungshaushalt, so Horwart. Posten wie die Asylproblematik, der Unterhalt der Infrastruktur, aber auch Katastrophen wie die gerade erlebten Hochwasserlagen und nicht zuletzt die Kreisumlage, und die Frage, ob diese stabil bleibe, trügen dazu bei.

Wo soll der Rotstift angesetzt werden?

Demgegenüber müsse man aber die Frage stellen, woher das Geld dafür komme und ob man nicht schon den Rotstift ansetzen sollte. Wohlverstanden, im Rückblick sehe die Finanzlage nicht schlecht aus, betonte Horwarth und attestierte der Gemeinde und den Verantwortlichen Weitblick und das richtige Gespür für Investitionen bzw. Einsparungen.

Aber der Blick in die Zukunft beschäftige ihn, meinte Horwarth. Eine Einstellung, für die die Ratskollegen ein gewisses Verständnis aufbringen mochten, obwohl sich die es derzeit „positiv ausschaut“. Bürgermeister Sieber meinte eben, dass man mehr und mehr Rücklagen bilden könne, um damit sukzessive Schulden abzutragen. Aber es könne natürlich jederzeit, von heute auf morgen etwas passieren, deshalb auch lasse man einen finanziellen Spielraum bestehen, um reagieren zu können. Wenn etwa ein Fahrzeug des Bauhofes erneuert werden müsste. Oder mit Blick auf die Feuerwehr meinte Sieber, dass sich der Kommandant lange in Verzicht geübt habe, aber nun, nachdem klar war bzw. dass Geld bereitstehe, eine Bestellliste abgegeben habe. Und es gebe derzeit keinen Grund zu streichen. Ebenso wenig aber auch, anderweitig an den Stellschrauben zu drehen, meinte Sieber mit Blick auf die Hebesätze.

Dabei wiederholte der Bürgermeister, was er so schon vor einem Jahr in der Bürgerversammlung gesagt hatte. Ihm sei lieber, die Betriebe im Ort würden junge Menschen einstellen, anstatt dass man Handel und Handwerk mit höheren Hebesätzen für den Grund gängele. Mit 320 von Hundert liegt Prem unter dem bayerischen Durchschnitt.

Sorgen macht den Kommunalvertretern dagegen die Kreisumlage

Derzeit muss jede Kommune im Landkreis Weilheim-Schongau 56 Cent von jedem eingenommenen Euro nach Weilheim überweisen. Im benachbarten Ostallgäu, wussten die Räte, wo es eine vergleichbare Infrastruktur gebe, ebenfalls zwei geschlossenen Krankenhäusern (Obergünzburg und Marktoberdorf) sowie Investitionen in neue Schulen, liegt die Umlage bei 47,5 Prozent.

Angesetzt hat Georg Krönauer den Haushalts-Entwurf mit 1,549 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, in dem wiederkehrende Ausgaben, wie etwa Personalkosten, geführt werden. Investitionen und Baumaßnahmen sind im Vermögenshaushalt enthalten, der heuer nicht ganz 575 000 Euro beträgt, in Summe liegt das Haushaltsvolumen bei 2,122 Millionen Euro.

Das Gros der Haushaltsposten konnte Krönauer einfach abhaken, zur Erläuterung ging er aber auf die Erhöhung der Abwassergebühren ein, die rückwirkend zum Oktober 2015 wirksam geworden ist. Man habe, nach der Abzahlung der Investitionen die Gebühren 2012 gesenkt, nun sei wieder ein Defizit aufgelaufen, etwa durch die nicht vorhersehbare thermische Entsorgung des Klärschlamms.

Unproblematisch sei die Erhöhung aber nicht, ergänzte Bürgermeister Sieber, würden doch die Bürger versuchen, die Erhöhung durch Sparen zu kompensieren. Weshalb dann das Kanalnetz, auch im Frischwasserbereich, wieder nicht so genutzt werde wie geplant.

Schulden werden weiter getilgt – Mehr Rücklagen

Die Schlüsselzuweisungen sind heuer um 45 000 Euro niedriger als 2015, als sie noch 217 000 Euro betrugen. Wie auch schon im vergangenen Jahr, muss Prem heuer keinen Kredit aufnehmen, der letzte war 2014 für den Ankauf der Grundstücke im Mühlfeld. 105 000 Euro wird Prem heuer für die Tilgung der Schulden aufbringen, die zum Ende des Jahres dann auf 650 000 Euro sinken werden. Das sei sehr erfreulich, waren sich die Gemeinderäte einig. Den Rücklagen werde man 70 000 Euro zuführen.

Oliver Sommer

Rubriklistenbild: © dpa

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