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Los geht’s: Im Rahmen des Erstausbaus der staubigen Wolfsgasse wird auch die bestehende Wasserleitung einschließlich der Hausanschlüsse erneuert. Darüber hinaus soll der bestehende Regenwasserkanal auf einer Länge von zirka 160 Metern ausgetauscht werden.

Straßenausbau

Bürgerbegehren Wolfsgasse abgelehnt

Dießen - Klammerzusatz  in Fragestellung bringt Antrag der Bürgerinitiative zu Fall: Dem Ausbau der Wolfsgasse in Dießen steht vorerst nichts im Wege.

In Dießen wird es keinen Bürgerentscheid zum Thema Wolfsgasse geben. Der Antrag der Interessengemeinschaft Wolfsgasse wurde vom Marktgemeinderat in einer Sondersitzung am Montagabend nach eingehender juristischer Prüfung einstimmig abgelehnt.

Seit Monaten hält das Thema Wolfsgasse Gemeinderatsmitglieder und Rathausverwaltung auf Trab. Nachdem Bau- und Umweltausschuss sowie Gemeinderat im Dezember 2015 einstimmig beschlossen hatten, „die Wolfsgasse zwischen den Einmündungen Schatzbergstraße und Am Martinsfeld auf einer Länge von 270 Metern als Erschließungsanlage erstmalig herzustellen“, formierten sich die betroffenen Anwohner, die „den dörflichen Charakter“ der kleinen, aber maroden Straße erhalten wollen, zur Interessengemeinschaft Wolfsgasse. Als letztes Mittel gegen die geplante Erschließung wurden 925 Unterschriften gesammelt, wovon nach Prüfung im Rathaus 79 für ungültig erklärt wurden. Die notwendige Zahl von 752 Unterschriften wurde trotzdem erreicht. Nun ging es um die Zulässigkeit.

Moderiert wurde der Tagesordnungspunkt vom stellvertretenden Bürgermeister Peter Fastl, da Bürgermeister Herbert Kirsch beim Thema Wolfsgasse als persönlich beteiligt gilt und von Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen ist. Das Gutachten, an dessen Ausarbeitung neben der Gemeindeverwaltung auch die Kommunalaufsicht, der Bayerische Gemeindetag sowie die Münchner Anwaltskanzlei Döring-Spieß beteiligt waren, wurde ausführlich vorgestellt. Rechtsanwältin Edna Gerold stand Fastl zur Seite.

Als ein Grund für die Ablehnung wurde die, „wackelige“ Fragestellung angeführt: „Sind Sie dafür, dass der Ausbau (Erschließung) der Wolfsgasse gestoppt wird und alle dazu bestehenden Beschlüsse aufgehoben werden?“ Durch den Klammerzusatz werde die Frage aufgeworfen, was denn nun gestoppt werden soll: Der gesamte Straßenbau mit Wasserleitung und Regenwasserkanal oder nur der oberflächliche Straßenbau oder solle der Straßenbau dahingehend gestoppt werden, dass keine Abrechnung als Erschließungsmaßnahme erfolgen kann? Würde das Bürgerbegehren positiv ausfallen, gäbe es in Dießen nie wieder einen Straßenausbau, erklärte Fastl. Der vollzählig anwesende Marktgemeinderat folgte dem Beschlussvorschlag und lehnte den Antrag auf Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ohne Gegenstimme ab.

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