Stadtrat Starnberg

Sitzungen live im Internet: Knapper geht's nicht

Starnberg - Mit der knappsten möglichen Entscheidung hat der Starnberger Stadtrat einen Antrag der SPD, Sitzungen live ins Internet zu übertragen, ablehnt. Nur eine Stimme fehlte.

Der Hauptausschuss hatte noch gegen die Stimme von Antragsteller Tim Weidner (SPD) abgelehnt, im Stadtrat sah es anders aus: 12 gegen 12 lautete das Abstimmungsergebnis. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt - er hat ja keine Mehrheit bekommen.

Weidner hatte weiter für seinen Antrag gekämpft. „Wir leben in einer anderen Zeit“, argumentierte er mit Blick auf bisherige Gepflogenheiten. Eine Reihe von Stadtratskollegen schloss sich an. Martina Neubauer (Grüne) hatte beispielsweise kein Verständnis für Ablehnung: „Vor was haben wir eigentlich Angst?“ Dr. Klaus Rieskamp (WPS) hingegen glaubt, dass auch eine reine Tonübertragung reichen würde.

Die Bilder nämlich sind eine der Hürden. Die Verwaltung hatte argumentiert, es gebe datenschutzrechtliche Bedenken. Zudem müsste man Personen, die der Abbildung nicht zugestimmt hätten, herausschneiden. Das ergäbe zerhackte Debatten.

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