Kein Bürgerentscheid zur Geothermie

Wielenbach - Der Gemeinderat übernimmt mit einer Stimme Mehrheit den Inhalt des Bürgerbegehrens und lehnt Kraftwerk ab

Es kommt nicht zum Bürgerentscheid über das geplante Geothermiekraftwerk in der Lichtenau (wir berichteten), den 583 Wahlberechtigte der Gemeinde gefordert hatten. Der Gemeinderat kam dem Entscheid zuvor, indem er am Dienstag entschied, den Inhalt des Bürgerbegehrens zu übernehmen. Dieses wendet sich gegen den Bau des Kraftwerks und fordert die Gemeinde auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um dessen Bau auf Wielenbacher Flur zu verhindern.

Vermutlich wird jetzt das Landratsamt das Einvernehmen für das umstrittene Projekt von "Erdwärme Oberland" erteilen und so den Weg für den Bau ebnen.

Die Entscheidung fiel mit einer Stimme Mehrheit - sieben zu sechs. Unmittelbar nach der Abstimmung stand Gerhard Weber (Freie Wähler Wielenbach) auf. Mit den Worten „Das war’s“ kommentierte er das Abstimmungsergebnis, an dem er und Hermann Gerold nicht beteiligt waren, und erklärte seinen Rücktritt. Die beiden Gemeinderäte waren zu Beginn der Sitzung mit zwölf gegen drei Stimmen von der Abstimmung ausgeschlossen worden, weil sie zu den vier Initiatoren des Bürgerbegehrens gehören.

In der Diskussion bildeten sich zwei Lager. Einige der Räte meinten, mit der Übernahme der Forderung des Bürgerbegehrens in Form eines Gemeinderatsbeschlusses dasselbe Ziel zu erreichen, ohne den Aufwand eines Bürgerentscheids in Kauf nehmen zu müssen, sprachen sich andere dafür aus, die Bürger entscheiden zu lassen. Sie führten vor allem zwei Argumente an: Zum einen sei es besser, eine so wichtige Angelegenheit von den Bürgern entscheiden zu lassen, zum anderen könnte so ermittelt werden, ob die Mehrheit der Wahlberechtigten für oder gegen das Kraftwerk ist.

Beunruhigt zeigten sich einige Räte darüber, dass sie einem zunehmenden Druck aus der Bevölkerung ausgesetzt seien. Bernhard Kölbl: „Das stört mich. Es gibt Tage, an denen ich nicht mehr richtig schlafen kann.“

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