Peißenberg

Keine Debatte über „Rigi-Rutsch’n“

Peißenberg - Neuer Stand in Sachen Rigi Rutsch'n: Die für Mittwoch geplante Verwaltungsratssitzung wurde aus formalen Gründen verschoben.

Eigentlich war für Mittwoch-Abend eine Sitzung des Verwaltungsrats der Peißenberger Gemeindewerke angesetzt. Kein unwichtiger Termin, Gremiumsmitglied Dr. Klaus Geldsetzer hatte im Vorfeld immerhin angekündigt, das Thema „Rigi-Rutsch’n“ noch einmal aufs Tapet zu bringen. Bei einer Veranstaltung der Peißenberger SPD Anfang der Woche wurde vehement vom Verwaltungsrat gefordert, die Absage für die Freibadsaison 2016 aufzuheben und zumindest einen „Sommer-Notbetrieb“ zuzulassen (wir berichteten). Und was wurde nun am Mittwoch im Kontrollgremium des Kommunalunternehmens entschieden? Nichts. Die Beratungen wurden nämlich kurzerhand abgesagt.

„Die Sitzung wurde zwar kurz eröffnet, dann aber gleich wieder beendet“, bestätigte Dr. Klaus Geldsetzer gestern auf Nachfrage der Heimatzeitung. Die Situation rund um die „Rigi-Rutsch’n“ sei gar nicht erst zur Sprache gekommen. Grund für das vorzeitige Ende der Verwaltungsratssitzung seien formale Ungereimtheiten gewesen: „Es ging rein um die Satzungskonformität“, so Geldsetzer – übersetzt soll das heißen: Es war nicht ordnungsgemäß zur Sitzung geladen worden.

Der Hintergrund: Der kommunale Prüfungsverband hat zwar angemahnt, dass in den Verwaltungsratssitzungen nur Gremiumsmitglieder und keine „normalen“ Gemeinderäte anwesend sein sollten – weil das dem „Nichtöffentlichkeitsgebot“ widerspreche, und die Satzung soll nun entsprechend geändert werden. Die Betonung liegt aber auf „soll“. In der aktuell gültigen Fassung müssen die Gemeinderäte noch über den Sitzungstermin informiert werden. Das ist für das jüngste Gremiumstreffen aber nicht geschehen.

Formfehler oder politisches Taktieren?

Die Sitzung soll vermutlich noch vor den Pfingstferien nachgeholt werden: „Matthias Reichhart und ich werden dann bestimmt etwas vorbereiten“, kündigt Geldsetzer zum Thema „Rigi-Rutsch’n“ an.

Stellt sich nur die Frage, ob der „Formfehler“ tatsächlich so gewichtig ist? Oder geht es vielleicht letztlich doch nur um politisches Taktieren? Eigentlich sollte ja bereits am Mittwoch eine Protestkundgebung im Vorfeld der Verwaltungsratssitzung stattfinden. Die ordnungsgemäße Anmeldung bei den Behörden braucht allerdings eine gewisse Vorlaufzeit. Die Demo soll nun erst am nächsten Mittwoch vor der Gemeinderatssitzung stattfinden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Bei einem Gespräch am Mittwoch-Vormittag erklärte Bürgermeisterin Manuela Vanni, dass ihr bis dato kein offizieller Antrag von Verwaltungsräten vorliegen würde, den einstimmigen Beschluss zur vorübergehenden Freibadschließung aufzuheben. „Aus meiner Sicht wäre das auch überhaupt nicht sinnvoll – allein aus systembautechnischen und defizitären Gründen“, so Vanni. Ihre Fraktion von der Peißenberger Liste würde nach wie vor voll hinter dem Beschluss stehen. Und was sagt Vanni zur Protestbewegung um die ehemalige SPD-Gemeinderätin Claudia Bösch? „Die wollen die Fakten gar nicht wahrnehmen und bringen keine Vorschläge.“

Vanni nimmt zu Vorwürfen Stellung

Auch das Gerücht, sie habe bei der Kundgebung vor drei Wochen an der „Rigi-Rutsch’n“ die Polizei verständigt, entspreche nicht der Wahrheit: Zwar habe sie mit den Beamten telefoniert, aber die seien längst informiert gewesen: „Ich wollte auch nur wissen, wie ich mich verhalten soll“, beteuert Vanni: „Ich kann als Bürgermeisterin schließlich nicht auf eine illegale Demonstration gehen.“ Vor Ort habe sie dann im Gespräch mit der Polizei dafür gesorgt, dass die Demo als erlaubte „Spontankundgebung“ eingestuft werde: „Ich wollte nicht, dass die Versammlung aufgelöst wird“, so Vanni.

Bernhard Jepsen

Rubriklistenbild: © Archiv/Gronau

Mehr zum Thema

Auch interessant

<center>Wiesn Editionskrug Nr.1 "Gronemeyer-Schilz" 0,5l</center>

Wiesn Editionskrug Nr.1 "Gronemeyer-Schilz" 0,5l

Wiesn Editionskrug Nr.1 "Gronemeyer-Schilz" 0,5l
<center>Höfer1 - Pinot Sekt brut 0,75 l</center>

Höfer1 - Pinot Sekt brut 0,75 l

Höfer1 - Pinot Sekt brut 0,75 l
<center>Schokoladen-Set "Alles Liebe" zum Selbermachen</center>

Schokoladen-Set "Alles Liebe" zum Selbermachen

Schokoladen-Set "Alles Liebe" zum Selbermachen
<center>Schokoladen-Set zum Selbermachen</center>

Schokoladen-Set zum Selbermachen

Schokoladen-Set zum Selbermachen

Meistgelesene Artikel

Peißenberger fand SS-Flagge mit Totenkopf "cool"

Peißenberg - Wegen Volksverhetzung, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und unerlaubten Waffenbesitzes stand ein 33-Jähriger aus Peißenberg vor …
Peißenberger fand SS-Flagge mit Totenkopf "cool"

Nachbesserungen am Mini-Kreisel

Peißenberg - Am umstrittenen Mini-Kreisel in Peißenberg wird nachgebessert. Die Rathausverwaltung will zusätzliche Schilder anbringen lassen.
Nachbesserungen am Mini-Kreisel

Gemeinde baut Barrieren ab

Peißenberg - Die Peißenberger Rathausverwaltung setzt Vorschläge des VdK zur Barrierefreihet um. Die Empfangstheke wird aber nicht abgesenkt.
Gemeinde baut Barrieren ab

Musiklehrer aus Leidenschaft

Peißenberg - Heinrich Hesel feierte seinen 90. Geburtstag. Der Musiklehrer unterrichtete Generationen von Peißenbergern.
Musiklehrer aus Leidenschaft

Kommentare