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Symbolfoto.

Peißenbergs Finanzlage

„Haushaltswelt derzeit in Ordnung“

Peißenberg - Kämmerer Michael Liedl stellte einen Zwischenbericht von Peißenbergs Finanzlage vor. Sie weist  ein deutliches Plus bei der Gewerbesteuer auf. 

Prognosen in der kommunalen Finanzwirtschaft sind so gut wie unmöglich. Das bekam die Marktgemeinde im letzten Haushaltsjahr leidvoll zu spüren, als sie ohne Vorwarnung eine millionenschwere Gewerbesteuerrückzahlung verkraften musste. So gesehen bemühte sich Marktkämmerer Michael Liedl in der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung darum, keine Euphorie aufkommen zu lassen – obwohl sein Zwischenbericht zum bisherigen Haushaltsvollzug für 2016 durchaus Erfreuliches enthielt.

„Die Haushaltswelt ist derzeit in Ordnung“, ließ Liedl die Ausschussmitglieder wissen. Das klang verheißungsvoll, allerdings folgte eine kleine Einschränkung: „Die kommunale Finanzwirtschaft ist ein Tagesgeschäft. Das kann sich morgen schon alles wieder ändern.“ Sollte sich „morgen“ jedoch nicht alles ändern, dann wird sich die Gemeinde in diesem Jahr über deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen freuen können, als bei der Haushaltsverabschiedung Anfang des Jahres einkalkuliert. Der Ansatz von 2,2 Millionen Euro ist aktuell mit rund 2,7 Millionen Euro schon weit überschritten. Auch bei der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie bei der Einkommensteuerersatzleistung sind „überschaubare Mehrungen“ zu erwarten, wie Liedl berichtete.

Der Verwaltungshaushalt zeigte ansonsten bislang keine größeren Plan-Abweichungen. Die Unwetterereignisse im Mai und Juni sorgten allerdings für zusätzliche Ausgaben. Neben Schäden an gemeindlichen Einrichtungen (rund 18 000 Euro) und Fremdrechnungen zur Einsatzbewältigung (rund 38 000 Euro) fielen vor allem Kosten für Bauhofleistungen an (rund 96 000 Euro). Der Gesamtbetrag ist noch nicht abschließend, da noch nicht alle Rechnungen beim Markt eingegangen sind.

Bezüglich der generellen Einsatzkosten, die derzeit noch von der Verwaltung ermittelt werden, erhofft sich die Gemeinde Zuschussmittel aus dem „Fonds zur Förderung des Katastrophenschutzes“. Interessant im Verwaltungshaushalt wird zudem sein, was mit dem Ansatz zum Verlustausgleich für den Freibadbetrieb geschieht. Die Sommersaison in der „Rigi-Rutsch’n“ ist bekanntlich nach dem Großbrand ausgefallen. Laut Liedl wird der Marktrat in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden, ob die Ausgleichszahlung in Höhe von 250 000 Euro trotzdem an die Gemeindewerke ausbezahlt werden oder eben nicht. Auch der im Vermögenshaushalt eingeplante Investitionszuschuss (200 000 Euro) für das Freibad ist noch nicht geflossen.

Apropos Vermögenshaushalt: Der muss heuer die Ablösesummen für die zunächst außerhalb des Kommunaletats vorfinanzierten Sanierungsprojekte an der Mittelschule und der Glückauf-Turnhalle verkraften. Die Gemeinde hat deshalb im Mai einen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro aufgenommen und damit 67 Prozent des im Haushalt vorgesehenen Kreditrahmens ausgeschöpft. Auf eine weitere Fremdmittelaufnahme kann vermutlich bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Allerdings: „Das ist der Stand heute“, so Liedl.

Bernhard Jepsen

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