Videoüberwachung: Am Ende steht ein hart umgekämpfter Kompromiss

Politik kann richtig spannend sein

Icking - „Der Landtag sind wir“: Unter diesem Motto verbrachten Schüler des Ickinger Rainer-Maria-Rilke-Gymnasiums jetzt einen Tag im Maximilianeum.

Unter Anleitung von Mitarbeitern des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP) der Ludwig-Maximilians-Universität und der sicherheitspolitischen Fraktionssprecher im Landtag spielten die Zehntklässler die Verabschiedung eines Gesetzes nach. Im Gespräch mit unserer Zeitung berichten die Schüler Charlotte Olesco und Manuel Lesch über ihre Eindrücke.

In dem Planspiel ging es darum, ob Bayern mehr Videoüberwachung an belebten Stellen braucht. Der 15-jährige Manuel Lesch in der Rolle eines CSU-Abgeordneten war dafür. Seine Fraktion hatte den Antrag eingebracht. Zuerst wurde er im Wirtschaftsausschuss vorberaten.

Nach einer Mittagspause im Steinernen Saal des Landtags folgte die Abstimmung im Plenarsaal - „ein beeindruckender, riesiger Raum“, wie Manuel Lesch erzählt. Einzelne Mitglieder von SPD und Grünen stimmten gegen das Anbringen von Videokameras auf öffentlichen Plätzen, die Mehrheit aber war dafür.

Bis zum Beschluss sei es ein langer Weg gewesen, berichtet der 15-Jährige. Vor- und Nachteile seien ausführlich diskutiert worden, man habe einen Datenschützer befragt, und schließlich seien die Kosten ein wichtiger Punkt gewesen. Geeinigt habe man sich auf einen Kompromiss: 250 Orte in Bayern sollten per Videokamera überwacht werden.

Charlotte Olesco (16) war in die Rolle einer Journalistin geschlüpft. Für die „Landtagszeitung“ verfolgte sie die Sitzungen, führte Interviews mit den Abgeordneten und suchte nach Stoff für die Klatsch- und Tratschspalten. „An die Politiker ranzukommen, war gar nicht einfach“, sagt sie - wie im richtigen Leben. Die Mitarbeiter des CAP hätten ihr und ihren Kollegen beigebracht, komplizierte Sachverhalte verständlich zu formulieren. „Die Aussagen der Abgeordneten sollten wir knackig und ruhig etwas provokativ zusammenfassen.“ Ob die Gymnasiastin sich das in Wirklichkeit auch so trauen würde, weiß sie nicht.

„Welche Funktion ein Ausschuss hat, lernt man sonst eben auswendig“, meint Sozialkunde-Lehrer Alexander Domanowsky. Seine 10a habe das „live erleben dürfen“. Zu verdanken gewesen sei dies der Grünen-Abgeordneten Susanna Tausendfreund aus Pullach. Die sicherheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion hatte die Klasse ins Maximilianeum eingeladen.

(tal)

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