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Der geplante Bürgerladen am Untermarkt 10 stand am 7. Oktober 2015 im Mittelpunkt des jüngsten Bürgerentscheids in Wolfratshausen. Das Anliegen scheiterte, weil sich zu wenige Bürger an der Abstimmung beteiligten. Das so genannte Quorum wurde verfehlt.

Der Souverän mischt fleißig mit

Diese Bürgerentscheide gab es zuletzt in Wolfratshausen

Wolfratshausen – Die Wolfratshauser legen ein ordentliches Tempo vor, wenn es ums Thema Bürgerbegehren geht. Ein Überblick.

Die Initiative für eine Beteiligung der Loisachstadt am Betriebskostendefizit des in Geretsried geplanten interkommunalen Hallenbads ist bereits das vierte Projekt binnen sechs Jahren, über das in der Flößerstadt abgestimmt wird. Dabei sind Bürgerbegehren eigentlich eine Seltenheit: Im Schnitt erlebt eine bayerische Gemeinde oder Stadt nur alle 16 Jahre ein solches Verfahren. Hier ist ein Überblick über die bisherigen Bürgerbegehren in Wolfratshausen:

23. November 2003: Kindergarten am Hammerschmiedweg

Nach verbalen Schlammschlachten sollen die Wolfratshauser über den Standort des Kindergartens am Hammerschmiedweg entscheiden. Eine Bürgerinitiative plädiert für den Erhalt im Ortszentrum, die Stadt für den Umzug an die Badstraße. Das Bürgerbegehren scheitert an der erforderlichen Stimmenzahl. Vize-Bürgermeister Paul Brauner (CSU) erkennt „in der hohen Anzahl der Nichtwähler“ eine schweigende Zustimmung. Carola Lössl (Grüne) pflichtet ihm bei: „Das war die richtige Entscheidung für unsere Kinder.“ Am 14. September 2004 rücken die Bagger und Bauarbeiter an. Der Bau des städtischen Kindergartens an der Badstraße beginnt.

4. Juli 2010: Schranken an der Sauerlacher Straße

Mit einem klaren Votum sprechen sich die Wolfratshauser gegen eine Schrankenlösung aus. In einem Bürgerentscheid beauftragen 6045 Wähler (80,76 Prozent) die Kommune, bei der S-Bahn-Verlängerung nach Geretsried alle rechtlichen und planerischen Mittel auszuschöpfen, um zu verhindern, dass an der Sauerlacher Straße ein beschrankter Bahnübergang entsteht. 1440 Wolfratshauser (19,24 Prozent) könnten mit Schlagbäumen leben. Vize-Bürgermeister Peter Plößl freut sich, „dass die Legendenbildung aufhört“. Die Mehrheit der Wolfratshauser sei eben nicht „taub, blind und ignorant“, sondern wachsam.

25. Mai 2014: Stadtarchiv am Loisachufer

Die Wolfratshauser wollen kein neues Stadtarchiv am Loisachufer, 69,83 Prozent der Wähler stimmten beim Bürgerentscheid dagegen, 30,17 Prozent dafür. 44,04 Prozent der Wahlberechtigten haben ihr Kreuzchen gemacht. „Leider hat Polemik über gesunden Menschenverstand gesiegt“, urteilt Bürgermeister Klaus Heilinglechner. Im Februar 2015 hat die jahrelange Debatte ein Ende: Die Stadt will ihr Archiv in der ehemaligen Landwirtschaftsschule unterbringen. Außerdem sollen dort weitere Kita-Gruppen untergebracht werden. Die Arbeiten laufen.

7. Oktober 2015

Bürgerladen am Untermarkt: Gewonnen und trotzdem verloren: So lässt sich das Ergebnis des Wolfratshauser Bürgerentscheids zum Bürgerladen zusammenfassen 2487 Ja-Stimmen (63,43 Prozent) und 1424 Nein-Stimmen (36,57 Prozent) sprechen auf den ersten Blick eine klare Sprache. Auf den zweiten Blick wird aber klar: Es sind zu wenige Bürger an die Urnen gegangen. Um das Quorum zu erreichen, hätten mindestens 2937 Wahlberechtigte mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen müssen. „Ein schwarzer Tag für die Nahversorgung und die Belebung der Innenstadt“, stellt Ernst Gröbmair vom Arbeitskreis Bürgerladen fest. Im August 2016 beschließt der Stadtrat, dass die städtische Immobilie am Untermarkt 10 saniert und umgebaut wird. Angedacht ist unter anderem eine Tourismus-Zentrale sowie Platz für einen Andenkenladen und das Heimatmuseum. Die Kosten sollen sich laut Gutachten auf 850 000 Euro belaufen.

pr

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