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Hoffnungen zerplatzt: Die Gebirgsschützen bekommen keinen Zuschuss vom Freistaat für den Kauf des St. Sebastiani Schützenheims.

Fördermittel für St. Sebastiani Schützenheim

Verwaltungsgericht weist Klage ab: Schützen gehen leer aus

Wolfratshausen – Es kam, wie es nach dem Verlauf der Verhandlung zu erwarten war. „Das Gericht hat entschieden, die Klage abzuweisen“, sagte Ewald Brückl, Hauptmann der Gebirgsschützenkompanie (GSK) Wolfratshausen, nach einem Telefonat mit der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts.

Damit sind die Hoffnungen auf 30 000 Euro Zuschuss vom Freistaat Bayern für den Kauf des St. Sebastiani Schützenheims verraucht. „Wir haben es versucht und sind an einer geballten Gegenmacht aus Sportschützenverband, Regierung und Gericht gescheitert“, nimmt Brückl die Niederlage sportlich. „Da war nix zu machen, obwohl ich nach wie vor der Meinung bin, dass hier ein Fehlverhalten vorliegt. Die Förderrichtlinien sind einfach nicht schlüssig.“

Eine schriftliche Begründung wird der GSK erst in einigen Tagen zugehen. Aber einige Aussagen der Vorsitzenden Richterin Karin Eberle hatten schon während der Verhandlung wenig Anlass gegeben, von einem anderen Ausgang des Verfahrens zu träumen. „Solche Förderungen sind nicht in Gesetzen geregelt. Deshalb gibt es auch keinen gesetzlichen Anspruch“, hatte die Richterin schon zu Verhandlungsbeginn vorausgeschickt. Es handle sich um eine freiwillige Förderung, und die werde durch Verwaltungsrichtlinien geregelt. Ein Anspruch für den Kläger könne sich daher nur bei einer Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes ergeben. Das Gericht müsse sich darauf beschränken zu prüfen, wie die zuständige Behörde ihre Entscheidungen in der Praxis handhabe. „Ich kann aus ihrer Sicht nachvollziehen, dass sie so gehandelt haben“, zeigte Eberle Verständnis für das Vorgehen der GSK, die im Sommer 2014 ihren Antrag erst gestellt hatte, nachdem alle Unterlagen, einschließlich des zeitfressenden Verkehrswertgutachtens beieinander waren. „Aber wir als Gericht können nur zusprechen, wenn der Freistaat in vergleichbaren Fällen eine Förderung geleistet hat und in dieser Sache nicht.“ Derartige Vergleichsfälle lagen jedoch nicht vor.

Ewald Brückl wundert das nicht. Gewöhnlich fließen die Fördermittel in Bauvorhaben, die anders abgewickelt werden können wie seinerzeit der unter enormem Zeitdruck zustande gekommene Kauf des Schützenheims. „Das ist die Realität: Wir mussten handeln, nicht zuwarten“, betont der Hauptmann. „Ich sehe nach wie vor nicht, dass wir einen Fehler gemacht haben.“

Mit der Entscheidung sind für den Verein in dieser Sache alle Möglichkeiten ausgeschöpft. In finanzielle Bedrängnis komme man deswegen nicht. „2014, als wir das Schützenheim gekauft haben, hätten wir das Geld gebraucht. Damals mussten wir einen Zwischenkredit aufnehmen“, sagt Brückl. Das Geld habe man jedoch inzwischen unter anderem durch Spenden wieder reingebracht.

rs

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